Kommunikationsfreiheit, Art. 5I GG

Zusammenfassung

Das Grundrecht des Art. 51I GG nimmt im Grundrechtskatalog eine zentrale Stellung ein. Das Bundesverfassungsgericht bezeichnet die Freiheit der Meinungsäußerung als den unmittelbarsten Ausdruck der menschlichen Persönlichkeit in der Gesellschaft, Art. 5I GG sei „eines der vornehmsten Menschenrechte überhaupt.“¹⁶³ Das Kardinalgrundrecht des Art. 5I1 GG schützt die Freiheit der Kommunikation in vielerlei Gestalt. Es läßt sich zeigen, daß Art. 5I1 GG auch die Freiheit schützt, Nachrichten auf elektronischem Weg verschlüsselt zu übertragen.¹⁶⁴