Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis, Art. 10I GG

Zusammenfassung

Der Schutz der Vertraulichkeit von Kommunikation zwischen Einzelnen gehört zum festen Bestandteil nationaler und internationaler Menschenrechtskataloge. Im deutschen Grundgesetz wird der Schutz der Privatsphäre in Art. 2I GG i. V. m. Art. 1I GG verortet. Eine spezielle Ausprägung dieses Schutzes stellt Art. 10I GG dar.¹¹⁷ Er schützt die Vertraulichkeit der Kommunikation zwischen einzelnen, die über räumliche Entfernungen hin erfolgt.¹¹⁸ Das Recht des einzelnen soll gewährleistet werden, seine Mitteilungen nur einem von ihm bestimmten Empfängerkreis zu offenbaren und so seine Privatsphäre nach eigenem Ermessen selbst abgrenzen zu können.¹¹⁹