Die deutsch-französischen Beziehungen unter Schröder und Chirac

Zusammenfassung

Die deutsch-französischen Beziehungen unter Präsident Chirac und Bundeskanzler Schröder können in zwei unterschiedliche Etappen eingeteilt werden. Zunächst gab es in Frankreich die Zeit der Cohabitation von 1997 bis 2002. Der neogaullistische Präsident Chirac war aufgrund des Wahlergebnisses bei der Wahl zur Nationalversammlung gezwungen, mit einer sozialistischen Mehrheit unter der Führung von Premierminister Jospin zu regieren. Nach der Wiederwahl Chiracs im Frühjahr 2002 und der Neuwahl der Nationalversammlung, die zu einer deutlichen absoluten Mehrheit der bürgerlichen Parteien führte, und der knappen Wiederwahl Schröders bei der Bundestagswahl im September 2002 waren die jeweiligen innenpolitischen Ausgangsbedingungen in beiden Ländern geklärt. Nun können die beiden Regierungen in den verbleibenden vollen Legislaturperioden bis zu den nächsten Wahlen eine aktive Kooperationspolitik gestalten. 1997 hatte es in Frankreich einen Regierungswechsel gegeben, als Präsident Chirac die Nationalversammlung überraschend aufgelöst hatte, und die Wähler ihm eine sozialistische Mehrheit bescherten. Das bedeutete, dass zum dritten Mal eine Cohabitation über die Politik Frankreichs zu entscheiden hatte. Zum ersten Mal handelte es sich aber um eine Cohabitation mit einer bürgerlichen Präsidialmehrheit und einer sozialistischgrünen Mehrheit in der Nationalversammlung. Zu Zeiten von Präsident Mitterrand hatte es unter einer sozialistischen Präsidialmehrheit zweimal eine bürgerliche Mehrheit in der Nationalversammlung gegeben. In Deutschland folgte der Regierungswechsel 1998, so dass sich die Frage stellte, ob es nach dem doppelten Regierungswechsel in Paris und Bonn die Chance für einen gemeinsamen Politikwechsel gab?