Wirtschafts- und Währungspolitik

Zusammenfassung

Die wichtigste Neuerung des Maastrichter Vertrags war die Verankerung der Wirtschafts- und Währungsunion bis spätestens 1999. In diesem Politikfeld hatte es schon zahlreiche Vorarbeiten gegeben, so dass die Vertiefung der Kooperation in diesem Politikbereich keine Überraschung mehr darstellte. Bereits 1970 wurde mit dem Werner-Plan ein Versuch der damals sechs EG-Staaten unternommen, die Wirtschafts- und Währungsunion in einem DreiStufenplan innerhalb eines Zeitraums von zehn Jahren zu verwirklichen. Unglückliche außen- und innenpolitische Umstände, u.a. die 1973 ausbrechende Ölpreiskrise sowie nationale Strategien zur Lösung wirtschaftspolitischer Krisen, führten zum Scheitern dieses Projekts. 1979 wurde unter nachdrücklichem Engagement von Präsident Valery Giscard d’Estaing und Bundeskanzler Helmut Schmidt das Europäische Währungssystem (EWS) ins Leben gerufen, das bis Anfang der 90er Jahre durchaus erfolgreich war. Das EWS, bestehend vor allem aus einer Europäischen Währungseinheit (European Currency Unit/ECU), einem Wechselkursverbund mit entsprechenden Interventionsregeln, flankiert u.a. durch erweiterte Kreditregeln, war konzeptionell wesentlich bescheidener als eine Wirtschafts- und Währungsunion. Sein Hauptzweck war, die für Handel, Investitionen und Wirtschaftswachstum als schädlich perzipierte Instabilität der Währungen zu verringern. Das EWS war zwar keine Währungsunion — im übrigen stand es rechtlich außerhalb der europäischen Verträge —, aber es war der Versuch engerer währungspolitischer Zusammenarbeit.