Außenpolitische Kooperation und Konfrontation nach der Wiedervereinigung in ausgewählten Politikfeldern

Zusammenfassung

Die Europäische Gemeinschaft/Union hat zwar mit der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik im Maastrichter Vertrag die Zielvorstellung eines gemeinsamen Handelns der Mitgliedstaaten in diesem Politikfeld festgeschrieben und im Amsterdamer Vertrag ausgebaut. Die Realität einer Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik in den 90er Jahren sieht jedoch noch anders aus. Das bedeutet, dass nach wie vor die Mitgliedstaaten in der Union eine eigene Außenpolitik betreiben, die sich an der Jahrhundertwende lediglich in einem, wenn auch permanenten, Abstimmungsversuch der jeweiligen Außenministerien widerspiegelt. Diese intergouvernementale Kooperation kann die Mitgliedstaaten jedoch nicht daran hindern, eigene außenpolitische Interessen zu verfolgen und eigene nationale außenpolitische Maßnahmen vorzunehmen. Zwischen dem vereinten Deutschland und Frankreich gab es hinsichtlich der Außenpolitik vor allem zwei Bezugsfelder, in denen die Positionen beider Staaten deutlich unterschiedlich waren: Zum einen handelt es sich um den Konflikt/Krieg in Bosnien und zum anderen um die Osterweiterung der Europäischen Union. Die Frage des ständigen Sitzes im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen für die Bundesrepublik Deutschland entzweite die beiden Rheinnachbarn lediglich eine gewisse Zeit lang.