Palästina (Autonome und Besetzte Gebiete) 2003

Zusammenfassung

Zentraler Faktor der palästinensischen (pal.) Entwicklung 2003 war die Road Map — oder der Fahrplan —, der vom Nahostquartett (USA, UNO, Russland, EU) bereits im Vorjahr ausgearbeitet, von den USA aber angesichts der Prioritätensetzung zugunsten der Vorbereitung des Irakkrieges bis zu dessen Ende auf Eis gelegt worden war, ehe er offiziell vorgelegt wurde. Der Fahrplan war der Grundidee des Osloer Vertragswerks der 1990er Jahre verpflichtet, denn auch bei ihm handelte es sich um einen Stufenplan. Allerdings waren gegenüber Oslo einige substantielle Modifikationen eingeflossen, insbesondere war im Fahrplan ein klares Ziel benannt — nämlich die Errichtung eines mit Israel koexistierenden pal. Staates — und die systematische Integration einer dritten Partei — des Nahost-Quartetts — vorgesehen, die sich selbst den Auftrag stellte, das Konfliktverhalten der Parteien zu beobachten. Allerdings blieben diese Aspekte des Fahrplans — zumindest 2003 — Makulatur, weil die Akteure bereits an der Aufgabe scheiterten, die grundlegende Voraussetzung für eine Renaissance des Friedensprozesses — die Wiederbelebung gegenseitigen Vertrauens und das Schweigen der Waffen — zu schaffen. 2003 war somit die Frage eines Waffenstillstandes — die hudna — das zentrale Thema des pal. Verhaltens im Konflikt mit Israel. Darüber hinaus bestimmte der Fahrplan aber 2003 auch die Innenpolitik in Palästina (P.), denn Israel und die USA stimmten darin überein, dass Israel eine Rückkehr zum Friedensprozess nur mit einer reformierten Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) als neuer Partnerin zuzumuten sei. Konkret stand innenpolitisch die Frage der Restrukturierung der PA und damit verbunden die Rolle ihres Präsidenten, Yasir Arafat, im Zentrum der politischen Auseinandersetzung.