Westsahara 2002

Zusammenfassung

Die UNO befasste sich weiter mit dem Konflikt zwischen der Polisario-Front bzw. der von dieser ausgerufenen Demokratischen Arabischen Republik Sahara (DARS), die eine unabhängige Westsahara (W.) anstrebt, und Marokko, das diese 266.000 qkm große ehemalige spanische Kolonie für sich beansprucht, sie 1975–1979 besetzte, mit Marokkanern besiedelte und mit Hilfe von Polizei und Armee zu drei Vierteln kontrolliert. Die Durchführung des für 1992 vorgesehenen Referendums, in dem die Sahrawis nach dem von beiden Seiten im Prinzip akzeptierten Friedensplan der UNO/O AU vom 20.4.1991 ihr Recht auf Selbstbestimmung wahrnehmen sollten, wurde bisher von Marokko verhindert. Im Juni 2001 hatte die UNO eine vom ehemaligen US-Außenminister James Baker ausgearbeitete alternative Lösung (autonome W. unter marokkanischer Souveränität) vorgeschlagen und das Mandat der UNO-Mission MINURSO zur Überwachung der Feuerpause (seit 1991) bis zum 28.2.2002 verlängert. Die vor allem von den ständigen Sicherheitsratsmitgliedern Frankreich, USA und Großbritannien favorisierte Autonomie-Lösung, die auf die Integration der W. in Marokko hinausliefe, wurde von Marokko akzeptiert, aber von der Polisario-Front und Algerien als „interessierter Partei“ abgelehnt. Daraufhin brachte UNO-Generalsekretär Annan im Februar eine Teilung der W. in ein marokkanisches und ein selbständiges Gebiet ins Spiel. Dem widersetzten sich Marokko und die zweite „interessierte Partei“, Mauretanien. Neben der Polisario-Front und Algerien bestand z.B. auch Spanien auf dem Referendum gemäß dem UNO-Friedensplan von 1991. In der Sicherheitsratsresolution vom 30.7. hielt die UNO an dem Friedensplan fest, zwang ihn aber Marokko nach wie vor nicht auf. Annans persönlicher W.-Beauftragter Baker erhielt bis zum 31.1.2003 Zeit, eine einvernehmliche Lösung zu suchen.