Die Gemeinde als Unternehmer

Zusammenfassung

Seit längerem werden die Kommunen mehr und mehr als Dienstleister beschrieben, die zwar unverzichtbare hoheitliche Funktionen wahrnehmen, aber zunehmend Leistungen für ihre Bürger anbieten. Diese Leistungen könnten auch von Privaten erbracht werden, wenn dem nicht wirtschaftliche und politische Hindernisse entgegenstünden. Sichtbarster Ausdruck der nicht-hoheitlichen Gemeindeaktivitäten sind die kommunalen Unternehmen. Sie machen in einigen Großstädten bereits etwa die Hälfte der kommunalen Bediensteten, des Gesamtausgabevolumens und des Gesamtinvestitionsvolumens aus (KGSt 1993: 11). Ohne die kommunalen Unternehmen wäre der Wiederaufbau Westdeutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg undenkbar gewesen, genauso wie kommunale Unternehmen heute einen unverzichtbaren Beitrag zur Stabilisierung der Situation in den Neuen Bundesländern leisten. Ähnlich wurde die Kernverwaltung der Kommunen mit ihrer klassischen Behördenstruktur lange Zeit zu den leistungsfähigsten weltweit gezählt. Durch die zahlreichen ökonomischen und politischen Katastrophen, die die Deutschen in diesem Jahrhundert erlebten, war der Verwaltungsapparat, besonders der Kommunen, der organisatorische Rückhalt der Gesellschaft. Der heute antiquiert klingende Begriff der „kommunalen Daseinsvorsorge“ hatte zu Zeiten eine ganz elementare Bedeutung für das Überleben.