Die Mißerfolgsbilanz der italienischen Regionen — Kehrseite der Regionalisierung

Zusammenfassung

Nachdem am Beispiel Emilia-Romagna im vorangegangenen eine Erfolgsgeschichte der Regionalisierung Italiens gezeichnet und ein daraus abgeleitetes allgemeines Handlungsmodell möglicher regionaler Modernisierungspolitik entwickelt wurde, muß nun auf die Schattenseiten des Regionalisierungsprozesses eingegangen werden. Die positiven Ergebnisse, die ein bedeutsamer Teil der Entwicklung sind und denen in der allgemeinen fachwissenschaftlichen Diskussion des Falles Italien bislang zu wenig Beachtung geschenkt wurde, sollen den Blick auf die andere, aber eben doch besser bekannte Seite des italienischen Regionalstaates, nämlich die Defizite in der institutionellen Performanz und in der politischen Leistung einer Vielzahl von Regionen, keineswegs verstellen. Vor diesem Hintergrund konstatieren z.B. Trautmann (1995a) oder Wieser (1995):

Für die meisten Bürger blieben die neuen Regionen ohne klares Profil. Die regionale Gesetzgebung schreibt die nationale Gesetzgebung meistens fort, ohne konzeptionelle Neuansätze zu bieten […] Darüber hinaus machen die Regionalparlamente sehr unterschiedlichen Gebrauch von ihren Befugnissen. Piemont, die Lombardei, Friuli-Venezia Giulia, Südtirol oder die Emilia-Romagna nutzten die regionale Autonomie besser als Apulien oder die Basilikata. Das Nord-Süd-Gefälle wurde entsprechend stärker (Trautmann 1995a: 683).

Manches Regionalparlament wirkte wie eine schlechte Kopie der Kammer vom Montecitorio in Rom […] Vor allem im Süden wirkten Parteienalltag oder Regierungskrisen wie Imitationen des römischen Betriebs, festgemacht am Gängelband des Klientelwesens […] Der Region Sizilien ist es trotz der großen Kompetenzen ihres Sonderstatuts nie gelungen, eine eigenständige Politik zu entwickeln. Im Norden war es allerdings an vielen Orten nicht besser bestellt, es haperte bedenklich an Qualität von Politik und Verwaltung — wir erinnern uns an Korruptionsskandale der regionalen Exekutiven von Ligurien und Piemont (Wieser 1995: 381).