Direkte Demokratie in Sachsen

Zusammenfassung

Auch in Sachsen gehörte es zum Erbe der Friedlichen Revolution, ein umfangreiches System der Bürgerbeteiligung aufbauen zu wollen. Die Träger der Friedlichen Revolution wollten ohnehin nicht zurück hinter die positive Erfahrung, ihr Schicksal in die eigenen Hände genommen zu haben. Und die zur PDS gewordene SED hatte sich, aus welchen Gründen auch immer, ebenfalls die Überzeugung zu eigen gemacht, es könne nur gut sein, wenn ein Volk stets auch unmittelbar auf die Willensbildung und Entscheidungsfindung seiner Vertreter Einfluss nehmen könne. Darum ging die Diskussion bei der Verfassungsgebung² nur darüber, wie im Freistaat Sachsen die Instrumente direkter Demokratie im einzelnen ausgestaltet sein sollten und welche Sicherheitsvorkehrungen gegen ihren demagogischen Gebrauch getroffen werden müssten. Unstrittig aber war, dass Sachsen ein System‚ direkter Demokratie’³ bekommen sollte, welches die einzurichtende repräsentative Demo-Kratie sowohl auf kommunaler Ebene als auch auf Landesebene zu ergänzen und zu vervollständigen hätte.⁴

Für die Beschaffung der Materialien zum Thema und für wertvolle Detailrecherchen dankt der Verfasser seinen Mitarbeitern Sabine Friedel und Jakob Lempp.