Jenseits globaler Trends. Zur Bedeutung der israelisch-amerikanischen Allianz für das palästinensische Herrschaftssystem

Zusammenfassung

Von wenigen Ausnahmen abgesehen findet im Vorderen Orient¹ im Unterschied zu anderen Weltregionen Globalisierung primär auf der ‘Ebene des Diskurses, kaum aber in den Kernbereichen Ökonomie und Kommunikation statt (Beck 2001a; Hegasy 2001).² Auch die Teilhabe des Vorderen Orients an “globalen Trends”, die die Grenzen der Globalisierungsforschung im engeren Sinne überschreiten, ist gering. So ist der Vordere Orient die einzige Weltregion, die von der “Dritten Welle der Demokratisierung” (Huntington 1991), die 1974 mit der so genannten Nelkenrevolution in Portugal ihren Ausgang nahm und sich in den beiden letzten Jahrzehnten des 20. Jahrhunderts weltweit ausbreitete, nicht erfasst wurde und mit Israel überhaupt nur eine Demokratie hervorgebracht hat. Die Herrschaft in den palästinensischen Gebieten stellt für die Resistenz des Vorderen Orients von globalen Trends zwar kein repräsentatives, aber ein vielbeachtetes und erklärungsbedürftiges Beispiel dar. Seit der israelischen Eroberung Ost-Jerusalems, des Westjordanlandes und des Gazastreifens im Rahmen des Sechstagekrieges im Juni 1967 ist die Herrschaft in diesen Gebieten durch ein Besatzungsregime bestimmt. Diese dezidiert autoritäre, auf militärische Mittel gestützte Herrschaftsform widerspricht dem Prinzip nationaler Selbstbestimmung und den Normen demokratischer Herrschaft. Damit weicht der Charakter des politischen Systems in den palästinensischen Gebieten nicht nur vom Trend zur Demokratisierung, sondern auch von jenem der Dekolonisierung von Herrschaft ab.