Zusammenfassung der Beurteilung der Effektivität des SKS der VN

Zusammenfassung

Auf den ersten Blick erfüllt das System kollektiver Sicherheit der Vereinten Nationen als Ganzes fast alle formalen Kriterien für ein effektives kollektives Sicherheitssystem. Beurteilt man das SKS der VN jedoch anhand der Realität, so wird man feststellen, dass es ineffektiv ist: „Unter Effektivitätsgesichtspunkten fehlen dem Charta-Sicherheitssystem […] entscheidende Elemente eines echten Systems der kollektiven Sicherheit. […] Stark vereinfacht lassen sich die diesbezüglichen Schwächen des Charta-Systems auf drei maßgebliche Punkte reduzieren: Der begrenzte Anwendungsbereich des kollektiven Sicherheitssystems der Vereinten Nationen, die unvollkommene Pflicht zum militärischen Beistand und — ein Punkt, der in der Literatur wenig Beachtung gefunden hat — die mangelnde Verpflichtung des Sicherheitsrates zum Eingreifen bei Vorliegen des Casus foederis,“¹³¹⁷ Zu diesem Ergebnis kommt auch die vorangegangene Analyse des Systems kollektiver Sicherheit als Ganzes: Zwar existiert auf dem Papier eine Zentralnorm, aber die wird von den Sys-temmitgliedern nicht respektiert. Zwar hat man Tatbestände und Rechtsfolgen für den Fall festgelegt, dass gegen die Zentralnorm verstoßen wird, aber weil man dabei nur halbherzig vorgegangen ist, wird damit keine Rechtssicherheit hergestellt. Zwar hat man formal die Fragen der Determination, der Autorisierung und der Exekution geregelt, aber die sind nur dann gewährleistet, wenn die P5-Staaten das SKS der VN nicht mit einem permanenten Gebrauch des Vetorechts blockieren.