Die Koalitionsstrategien von SPD und CDU zur Bundestagswahl 1998

Zusammenfassung

Ein wichtiges strategisches Element der Wahlkampfführung ist die Koalitionsfrage. Timm etwa zählt die Koalitionsaussage zu den Kernelementen der Wahlkampfstrategie.³⁹⁵ Durch das Parteiensystem und das Wahlrecht der Bundesrepublik Deutschland sind zumindest auf Bundesebene absolute Mehrheiten eine Ausnahme geblieben; allein die CDU unter Adenauer übersprang 1957 die Marke von 50 Prozent — und regierte danach trotzdem mit der DP als Koalitionspartner weiter. Durch die zunehmende Fragmentierung des Parteiensystems dürfte in Zukunft kaum mehr eine Partei bei Bundestagswahlen in die Nähe auch nur einer eigenen Mehrheit der Mandate gelangen. Selbst wenn man der Aussage von Rudzio, daß „weniger die Wahl als die Koalitionsverhandlung [..] über den tatsächlichen Inhalt der Politik entscheidet“³⁹⁶, nicht zustimmt, ist unübersehbar, daß durch eine Koalitionsaussage die politische Linie einer künftigen Koalition zumindest in Grundzügen determiniert wird. Ihre programmatische Grundlinie wird jede Partei in einer Koalition wiederfinden wollen.