Medienwirtschaftspolitik: Regulierung und Deregulierung

Zusammenfassung

Analysegegenstand dieses Artikels sind einerseits das Verhältnis zwischen Medienökonomie und Wirtschaftspolitik im Medienbereich, andererseits die Auswirkungen unterschiedlicher Regulierungsformen auf den Mediensektor. Es sind wirtschaftspolitische Maßnahmen, die unter regulierenden Eingriffen geführt werden, dazu zählen auch medienwirtschaftspolitische Maßnahmen. Die Frage der Deregulierung hat in den letzten beiden Jahrzehnten verstärkt Bedeutung erlang, eine stärkere Deregulierung zieht aber auch erhöhten, wenngleich auch anders gelagerten Regulierungsbedarf nach sich. Als Einführung dieses Beitrages wird eine Begriffsklärung von Medienwirtschaftspolitik und Regulierung vorgenommen, darauf folg ein theoretisch-ökonomischer Diskurs zu Notwendigkeit und Aufgaben von Wirtschaftspolitik. Im Anschluss daran werden unterschiedliche Regulierungstheorien diskutiert, anhand derer die Widersprüchlichkeit im Verhältnis von Wirtschaftspolitik und Deregulierung demonstriert werden kann.

Das Thema der De- bzw. Reregulierung der Medienindustrie aus wirtschaftspolitischer Perspektive wird mit einer Einschätzung medienwirtschaftspolitischer Maßnahmen beendet. Wirtschaftspolitik hat die Funktion, den Marktgesetzen — die durch die Ökonomisierung stärker in die Medienindustrie eingreifen — alternative ökonomische, politische oder soziale Ziele entgegenzuhalten. Konklusio dabei ist, dass — im Gegensatz zur derzeit vorherrschenden Sichtweise — eine Medien- und Wirtschaftspolitik notwendig ist, die über Wettbewerbspolitik hinausgeht, um dem Vielfaltsideal am Rundfunksektor nabe zu kommen.