Sonderformen des Grundpfandes

Zusammenfassung

Das Pfandrecht an einer Liegenschaft kann auch mit einem Höchstbetrag 13/1 zur Besicherung von Forderungen, die aus einem bestimmten Grundverhältnis entstanden sind und noch entstehen können (§14 Abs2 GBG), einverleibt werden. Das Gesetz nennt vier Fälle, nämlich Forderungen aus Kreditgewährung, Geschäftsführung, Gewährleistung oder Schadenersatz. Nach hA1 ist diese Aufzählung nicht taxativ. Vielmehr können auch andere Ansprüche, wie zB auf Rentenzahlungen oder Bestandzinse, durch eine Höchstbetragshypothek (Maximalhypothek) gesichert werden, wenn nur das Grundverhältnis, aus dem sie entspringen, ausreichend bestimmt ist. Auch die Zusammenfassung verschiedener Rechtsgründe, wie zB Gewährleistung und Schadenersatz, und die Anführung mehrerer möglicher Schuldner, etwa von Ehegatten, sind zulässig2. Den wohl größten Anwendungsbereich hat die Höchstbetragshypothek bei Kontokorrent- und Rahmenkreditverträgen, bei denen die Höhe der Forderung gegen den Kreditnehmer durch Rückzahlungen einerseits und neuerliche Kreditausnützung bzw Kreditaufnahme andererseits ständig schwankt. Auch zukünftige Kreditgewährungen können nach der Rsp durch eine Höchstbetragshypothek gesichert werden3.