Monopolhehlerei (§ 46)

Auszug

Der Tatbestand der Monopolhehlerei ist wie der Tatbestand der Abgabenhehlerei konzipiert (siehe ausführlich Rz 1303):

• Das Wesen der Monopolhehlerei besteht in der Aufrechterhaltung des durch die Vortat geschaffenen rechtswidrigen Zustandes.

• Ein Dauerdelikt liegt nur insoweit vor, als es sich bei der Tathandlung um einen fortdauernden Verschleierungseffekt handelt.

• Die Monopolhehlerei ist ein schlichtes Tätigkeitsdelikt, dh durch bloßes Unterlassen kann das Delikt nicht begangen werden.

• § 46 unterscheidet zwischen eigennütziger (§ 46 Abs 1 lit a) und fremdnütziger (§ 46 Abs 1 lit b) Monopolhehlerei und pönalisiert in § 46 Abs 3 die fahrlässige Begehungsform.

• Als Täter der Monopolhehlerei kommt jeder in Betracht außer dem Vortäter selbst. Subjekt der Monopolhehlerei kann immer nur eine vom Vortäter verschiedene Person sein.

• Die Tathandlungen der Monopolhehlerei sind mit denen der Abgabenhehlerei ident.