Europäische Union

Auszug

Die Europäische Union ist eine internationale Organisation, die durch den Vertrag von Maastricht geschaffen wurde (ABl C 191 vom 29.7.1992). Sie hat keine eigene Rechtspersönlichkeit, sondern bildet den einheitlichen institutionellen Rahmen für das vertraglich verankerte Zusammenwirken ihrer Mitgliedstaaten auf Basis von drei Säulen: den Europäischen Gemeinschaften, der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik sowie der polizeilichen und justitiellen Zusammenarbeit in Strafsachen. Die zwei Europäischen Gemeinschaften (EG und EAG) sind internationale Organisationen mit supranationalen Befugnissen; der EG kommt die zentrale Stellung zu. Derzeit umfasst die Europäische Union 27 Mitgliedstaaten aus West-, Zentral- und Osteuropa. Gemeinsames Organ der Europäischen Union ist der Europäische Rat bestehend aus den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten sowie dem Präsidenten der Kommission (Art 4 Abs 2 EUV). Zu den Organen der Europäischen Gemeinschaften zählen das Europäische Parlament, die Kommission, der Rat, der Gerichtshof sowie der Bürgerbeauftragte und der Rechnungshof.