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Deutschland

Part of the Europainstitut Wirtschaftsuniversität Wien Schriftenreihe book series (EUROPAINSTITUT, volume 27)

Auszug

In dieser Darstellung soll der Versuch unternommen werden, die deutsche Verfassungsgeschichte des 19. Jahrhunderts als organische Entwicklung hin zum Nationalstaat von 1871 zu betrachten.521 Dazu berechtigt der Umstand, dass, wie zu zeigen sein wird, der Norddeutsche Bund und das Reich von 1871 in vieler Hinsicht Verfassungsstrukturen des Deutschen Bundes fortschreiben. Der Deutsche Bund steht seinerseits in vielen Aspekten in der Tradition von Reich und Rheinbund. Dass alle Staatsformen von 1806 bis 1871 als „Bund“522 bezeichnet wurden, ist nicht bloällige Namensgleichheit.523

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Literatur

  1. 521.
    Zu diesem „neuen Blick auf das 19. Jahrhundert“ siehe W. Siemann, Vom Staatenbund zum Nationalstaat. Deutschland 1806–1871, 16f.Google Scholar
  2. 522.
    Das Wort „Bund“ entsprach dem Zeitgeist, Bund ist ein Schlüsselbegriff der romantischen Dichtung. Die Begriffsgeschichte reicht aber viel weiter zurück und weist eine stark religiöse bzw. theologische Konnotation auf (ebenso wie das Wort „Reich“). Koselleck, wie Fn 17, 608; 640–649; Schiera, wie Fn 11, 27.Google Scholar
  3. 523.
    Siemann, wie Fn 521, 301.Google Scholar
  4. 524.
    vgl. dazu Angermeier, wie Fn 39, 169 und 182.Google Scholar
  5. 525.
    Der Siegeszug Frankreichs führte dazu, dass der Zentralstaat zum bevorzugten Typus der Staatsbildung wurde: die neuerrichteten Nationalstaaten Belgien, Griechenland, Italien und die 1815 umgestalteten Niederlande erhielten monarchisch-zentralistische Verfassungen. O. Dann, Der deutsche Weg zum Nationalstaat im Lichte des Föderalismus-Problems. In: Janz, wie Fn 11, 53f. Für Dann spricht die geordnete Auflösung des Reichs dafür, dass bereits eine „entwickelte Kultur moderner Staatsbildung in Deutschland existierte“.Google Scholar
  6. 526.
    Schmidt, wie Fn 38, 48.Google Scholar
  7. 527.
    Art 7 des Pressburger Friedens bezeichnete das Reich provokativ als „Confédération germanique“. Koselleck, wie Fn 17, 653.Google Scholar
  8. 528.
    Quaritsch, wie Fn 51, 108f.Google Scholar
  9. 529.
    E. R. Huber, Deutsche Verfassungsgeschichte I, 76.Google Scholar
  10. 530.
    Ebendort, 87.Google Scholar
  11. 531.
    H. A. Steger, Der Rhein als Grenze, — die Grenze sei Horizont: Das Europa der Gedanken sei frei! In: Ammon, wie Fn 20, 184.Google Scholar
  12. 532.
    G. Schmidt, Der Napoléonische Rheinbund — ein erneuertes Altes Reich? In: Press, wie Fn 18, 228. Es scheint jedenfalls ein wenig Ironie der Geschichte, dass das mit dem Reichdeputationshauptschluss und den folgenden Gebietsarrondierungen unter den Auspizien der Vereinheitlichung stehende Ende des Reichs die territoriale Zersplitterung Deutschlands nicht beendete, sondern, ganz im Gegenteil, eine Vielzahl von im Namen der Souveränität ihre Besitzstände eifersüchtig verteidigenden Kleinstaaten zur Folge hatte.Google Scholar
  13. 533.
    F. Hartung, Deutsche Verfassungsgeschichte, 176.Google Scholar
  14. 534.
    Hartung, wie Fn 533, 236.Google Scholar
  15. 535.
    Siemann, wie Fn 521, 302.Google Scholar
  16. 536.
    W. Gruner, Der Deutsche Bund und die europäische Friedensordnung. In: H. Rumpler (Hg.), Deutscher Bund und deutsche Frage 1815–1866 (= Wiener Beiträge zur Geschichte der Neuzeit 16/17), 243.Google Scholar
  17. 537.
    Zitiert nach: E. R. Huber, Dokumente zur Deutschen Verfassungsgeschichte, I, 75. Sofern nicht gegenteilig vermerkt, sind sämtliche Zitate der Rechtsquellen in diesem Abschnitt diesem Werk entnommen.Google Scholar
  18. 538.
    Zitiert nach Gruner, wie Der Deutsche Bund und die europäische Friedensordnung. In: H. Rumpler (Hg.), Deutscher Bund und deutsche Frage 1815–1866 (= Wiener Beiträge zur Geschichte der Neuzeit 16/17) Fn 536, 243.Google Scholar
  19. 539.
    Die Rückkehr Napoléons von Elba im März 1815 und die unterschiedlichen Interessen der europäischen Mächte und innerhalb der deutschen Staaten zwangen zu vielen Kompromissen. Humboldt schrieb am 30. 9. 1816 an Hardenberg, es sei „unmöglich, nichts, und unmöglich, das Rechte zu tun. Was nun zwischen diesen beiden Extremen zustande kommen konnte, das ist die wahre Definition des Deutschen Bundes.“ Zitiert nach Koselleck, wie Fn 17, 656.Google Scholar
  20. 540.
    W. Frotscher/ B. Pieroth, Verfassungsgeschichte, 127.Google Scholar
  21. 541.
    E. Wadle, Staatenbund oder Bundesstaat? Ein Versuch über die alte Frage nach den föderalen Strukturen in der deutschen Verfassungsgeschichte zwischen 1815 und 1866. In: Brauneder, wie Fn 12, 154.Google Scholar
  22. 542.
    Auch bekannt unter „Sechs Artikel“ bzw. „Zehn Artikel“. Abgedruckt bei Huber, wie Fn 537, I, 120–122.Google Scholar
  23. 543.
    Huber, wie Fn 537, I, 277.Google Scholar
  24. 544.
    Huber, wie Fn 529, II, 792.Google Scholar
  25. 545.
    Der Leitbegriff der Revolution von 1848 war „Reich“ bzw. „Bundesreich“. Abermals ist auf die theologische (bzw. eschatologische!) Konnotation der Begriffe hinzuweisen: Der Bund sollte mittels der Revolution ins Reich übergeführt werden. Koselleck, wie Fn 17, 664; Schiera, wie Fn 11, 27. Der „Siebzehner-Ausschuss“ schrieb in seinem „Entwurf des deutschen Reichsgrundgesetzes“: „Die zum bisherigen Deutschen Bund gehörigen Lande bilden fortan ein Reich (Bundesstaat).“ Und Gervinus schrieb in der Deutschen Zeitung: „Man fühlte, dass das Wort Reich die Einheit zu ausschließlich ausspreche; die Umwandlung des Staatenbundes in einen Bundesstaat ist allgemein angenommenerweise die Aufgabe: man fügte also diese Bezeichnung zur Verdeutlichung bei. Das, was man sagen wollte, drückte aber das eine Wort ‚Bundesreich ‘in vollständiger Weise aus.“ Zitiert nach Dann, wie Fn 525, 65.Google Scholar
  26. 546.
    Huber, wie Fn 529, II, 794.Google Scholar
  27. 547.
    Huber, wie Fn 529, II, 800. Dieses Konzept des Präsidenten der Nationalversammlung Heinrich v. Gagern beabsichtigte die Errichtung eines kleindeutschen Bundesstaats unter dem König von Preußen. Durch einen weiteren Bund sollte dieser mit Österreich verbunden werden. 1879 wurde mit dem Zweibund Gagerns Modell Wirklichkeit. Deutschland bundesstaatlich geeint, verbunden in einem weiteren Bund mit Österreich.Google Scholar
  28. 548.
    Zu den Verfassungsplänen Windischgrätz’, Schwarzenbergs und des Handels-und Finanzministers Bruck siehe R. Wierer, Der Föderalismus im Donauraum (= Schriftenreihe des Forschungsinstituts für den Donauraum 1), 52–55; zu Bruck siehe auch M Luchterhandt, Österreich-Ungarn und die preußische Unionspolitik. In: G. Mai, Erfurter Union und Erfurter Unionsparlament 1850, 97–102.Google Scholar
  29. 549.
    Huber, wie Fn 529, II, 803.Google Scholar
  30. 550.
    Frotscher/Pieroth, wie B. Pieroth, Verfassungsgeschichte Fn 540, 171.Google Scholar
  31. 551.
    Frotscher/Pieroth, wie B. Pieroth, Verfassungsgeschichte Fn 540, 173.Google Scholar
  32. 552.
    Huber, wie Fn 529, II, 821.Google Scholar
  33. 554.
    „Friedrich Wilhelm IV. hat in der Union wohl vorrangig die Chance erblickt, die Parität mit Österreich zu erringen.“ G. Mai, Erfurter Union und Erfurter Unionsparlament 1850. In: ders., wie Fn 548, 14.Google Scholar
  34. 555.
    Huber, wie Fn 529, II, 887.Google Scholar
  35. 556.
    Huber, wie Fn 529, II, 890.Google Scholar
  36. 557.
    Vgl. dazu H. G. Aschoff, Hannover, Das Dreikönigsbündnis und die Erfurter Union. In: Mai, wie Fn 548, 111–136 und J. Müller, Vom Dreikönigsbündnis zum Vierkönigsbündnis. Sachsen und die Erfurter Union 1849/50. In: Mai, wie Fn 548, 137-164.Google Scholar
  37. 558.
    Mai, wie Fn 554, 28.Google Scholar
  38. 559.
    G. Lingelbach, Die Verfassung des Erfurter Unionsparlaments: Station auf dem Weg zur deutschen Reichseinheit. In: Thüringer Landtag Erfurt (Hg.), 150 Jahre Erfurter Unionsparlament (1850–2000) (= Schriften zur Geschichte des Parlamentarismus in Thüringen 15), 142; Huber, wie Fn 529, II, 898.Google Scholar
  39. 560.
    D. Barclay, Preußen und die Unionspolitik 1849/50. In: Mai, wie Fn 548, 76.Google Scholar
  40. 561.
    Russland fürchtete außerdem, dass im Falle eines österreichischpreußischen Krieges die Revolution von neuem losbrechen könnte. Mai, wie Fn 554, 44 Fn 100.Google Scholar
  41. 562.
    Barclay, wie Preußen und die Unionspolitik 1849/50. In: G. Mai, Erfurter Union und Erfurter Unionsparlament 1850 Fn 560, 77.Google Scholar
  42. 563.
    Huber, wie Fn 529, II, 923.Google Scholar
  43. 564.
    „Die besondere Eigenheit des Bundes, durch seine verfassungsmäßige Konstruktion retardierend auf jeden eingebrachten Neuerungsversuch zu wirken, führte schon bald zur Verwässerung aller Versuche, die Leitungsorgane des Bundes durch einen freiwilligen Selbstausschluss der Kleinstaaten handlungsfähig zu machen. Schwarzenberg hatte sich mit der Restitution der Bundesorgane im Netz der eigenen Politik verfangen, (...).“ Luchterhandt, wie Fn 548, 104.Google Scholar
  44. 565.
    Huber, wie Fn 537, II, 22.Google Scholar
  45. 566.
    Huber, wie Fn 529, III, 521.Google Scholar
  46. 567.
    „Der Krieg von 1866 nimmt in der deutschen Geschichte eine höchst eigenartige Stellung ein: er ist einerseits rechtlich ein Akt der Bundesexekution gegen ein Glied des Deutschen Bundes, tatsächlich der letzte Krieg deutscher Territorialstaaten untereinander, andererseits eine Phase des deutschen Nationalkriegs, ein ‚Bruderkrieg‘, (...).“ T. Schieder, Vom deutschen Bund zum Deutschen Reich (= Handbuch der deutschen Geschichte 15), 169. Die Ereignisse der Jahre 1866/1871 sind als Kombination von Sezessions-und Integrationskrieg anzusehen. Marquardt, wie Fn 37, 407 Fn 2177.Google Scholar
  47. 568.
    Ende Juli griff die Austrittswelle auch auf die bundestreuen, auf Seiten Österreichs stehenden Staaten über. Der Zerfall des Bundes war somit nicht mehr aufzuhalten. Huber, wie Fn 529, III, 567.Google Scholar
  48. 569.
    H. Fenske, Deutsche Verfassungsgeschichte. Vom Norddeutschen Bund bis heute, 11.Google Scholar
  49. 570.
    Ähnlich Koselleck, wie Fn 17, 659.Google Scholar
  50. 571.
    Zum preußisch-hessischen Vertrag von 1828 und dem daraus resultierenden Wirtschaftsaufschwung siehe: H. Hahn, Wirtschaftliche Integration im 19. Jahrhundert. Die hessischen Staaten und der Deutsche Zollverein (= Kritische Studien zur Geschichtswissenschaft 52), 75–88.Google Scholar
  51. 572.
    Hartung, wie Fn 533, 275. Zu Lists die Gestalt der Europäischen Union des 20. Jahrhunderts in erstaunlichem Maße antizipierenden Ideen für eine wirtschaftliche Einigung Europas siehe: E. Roussakis, Friedrich List, The Zollverein, and the uniting of Europe (= College of Europe, Studies in contemporary European issues 1), 95–112; E. Wendler (Hg.), „Die Vereinigung des europäischen Kontinents“. Friedrich List — Gesamteuropäische Wirkungsgeschichte seines ökonomischen Denkens.Google Scholar
  52. 573.
    Veyrassat, wie Fn 351, 134.Google Scholar
  53. 574.
    Die Politik Österreichs gegenüber dem Zollverein schwankte zwischen völliger Ablehnung und (vergeblichen) Beitrittsversuchen. Die wirtschaftliche Potenz des Zollvereins übertraf jene Österreichs bei weitem. 1850 erreichte Österreichs Außenhandel 34,4% des Volumens der Zollvereinsstaaten. J. Angelow, Der Deutsche Bund, 66.Google Scholar
  54. 575.
    Zitiert nach: Huber, wie Fn 529, II, 287.Google Scholar
  55. 576.
    Huber, wie Fn 529, II, 304.Google Scholar
  56. 577.
    Huber, wie Fn 529, III, 618. Der Vertrag wurde als „wirtschaftspolitisches Königgrätz“ bezeichnet.Google Scholar
  57. 578.
    Siehe dazu ausführlicher weiter unten III.B.3. O. Kimminich, Deutsche Verfassungsgeschichte, 412; R. Zippelius, Kleine deutsche Verfassungsgeschichte. Vom frühen Mittelalter bis zur Gegenwart, 116.Google Scholar
  58. 579.
    Siemann, wie Vom Staatenbund zum Nationalstaat. Deutschland 1806–1871 Fn 521, 426.Google Scholar
  59. 580.
    Also nach allgemeinem Wahlrecht. Die Wahlen zum Erfurter Reichstag waren nach Dreiklassenwahlrecht abgehalten worden. Die Ursache für diese die Zeitgenossen erstaunende Kehrtwende Bismarcks war im preußischen Verfassungskonflikt zu suchen. Das Dreiklassenwahlrecht begünstigte das wirtschaftlich aufstrebende Bürgertum und damit die Liberalen, während die breite Bevölkerung zum damaligen Zeitpunkt noch eher konservativ-monarchisch gesinnt war. K. E. Pollmann, Einleitung. In: B. Haunfellner/K. E. Pollmann, Reichstag des Norddeutschen Bundes 1867–1870. Historische Photographien und biographisches Handbuch, 13; H. Boldt, Von konstitutioneller Monarchie zu parlamentarischer Demokratie. In: Mussgnug, wie Fn 38, 162.Google Scholar
  60. 581.
    Zu den Verfassungsentwürfen und den Putbuser Diktaten siehe Vondenhoff, wie Fn 34, 127–134.Google Scholar
  61. 582.
    Fenske, wie Fn 569, 13.Google Scholar
  62. 583.
    Fenske, wie Fn 569, 13, hält die rasche Annahme der Verfassung ohne Einschaltung von Ausschüssen für lobenswert und verkennt dabei die realpolitische Lage. Gleiches gilt für Siemann, wie Fn 521, 426, der die rasche Annahme als Zeichen von Modernität betrachtet. Den Parlamentariern wurde aber schlicht keine Zeit gelassen, es war unklar, ob Änderungen überhaupt möglich waren. Für den Fall einer Ablehnung der Verfassung im Reichstag war zwischen Preußen und anderen Staaten des Norddeutschen Bundes ein Geheimvertrag über eine Oktroyierung der Verfassung geschlossen worden. „Der Norddeutsche Bund war, wie es Hermann Wagener, ein enger Mitarbeiter Bismarcks (...) einmal formulierte, kein ‚Kind von konstitutionellen Eltern‘.“ Pollmann, wie Fn 580, 9f.Google Scholar
  63. 584.
    Hartung, wie Fn 533, 277.Google Scholar
  64. 585.
    Vgl. die Aussage Moltkes: „Der Krieg von 1866 ist nicht aus Notwehr gegen die Bedrohung der eigenen Existenz entsprungen, auch nicht hervorgerufen durch die öffentliche Meinung und die Stimme des Volkes; es war ein im Kabinett als notwendig erkannter, längst beabsichtigter und ruhig vorbereiteter Kampf nicht für Ländererwerb, Gebietserweiterung oder materiellen Gewinn, sondern für ein ideales Gut — für Machtstellung.“ Zitiert nach: Siemann, wie Fn 521, 426. Die gleiche Absicht äußerte sich auch im Preußischen Bündnisangebot an die norddeutschen Staaten vom 16. 6. 1866: „(...) an seine (scil. des Deutschen Bundes, Anm.) Stelle eine neue lebendige Vereinigung zu setzen, welche den Bedürfnissen der deutschen Nation die versagte Befriedigung zu gewähren imstande sei.“ zitiert nach Huber, wie Fn 529, II, 224.Google Scholar
  65. 586.
    Kimminich meint, Bismarck habe die Kriegserklärung provoziert, weil die Mobilisierung der süddeutschen Staaten und die Entfachung nationaler Begeisterung im Falle eines preußischen Angriffs weniger sicher gewesen wäre. Kimminich, wie Fn 578, 423Google Scholar
  66. 587.
    Noch bei den Wahlen zum Zollparlament 1867/68 erlitten die kleindeutschen propreußischen Parteien in den Süddeutschen Staaten eine empfindliche Niederlage. Vondenhoff, wie Fn 34, 25.Google Scholar
  67. 589.
    Fenske, wie Fn 569, 16f.Google Scholar
  68. 590.
    Huber, wie Fn 529, III, 736. In der älteren Literatur findet sich zuweilen auch fälschlich die Behauptung, Bayern sei in einem ähnlichen Geheimvertrag zugesichert worden, dass das Reich keine Bundesintervention gegen Bayern führen werde.Google Scholar
  69. 591.
    Die Formel „Kaiser und Reich“ wurde bereits im Dezember 1870 vom Reichstag des Norddeutschen Bundes angenommen. Kimminich, wie Fn 578, 414. Frotscher/Pieroth, wie Fn 540, 199.Google Scholar
  70. 593.
    Huber, wie Fn 529, I, 593. Einstimmigkeit war ferner für Beschlüsse über organische Bundeseinrichtungen, für die Aufnahme neuer Mitglieder und für gemeinnützige Anordnungen (Art 6 DBA) vorgesehen. Neben den bereits erwähnten Kuriatsstimmen ist eine Reminiszenz an das Alte Reich darin zu sehen, dass gem Art 7 DBA auch für Abstimmungen in Religionsangelegenheiten das Plenum zuständig und Einstimmigkeit verlangt war.Google Scholar
  71. 594.
    Huber, wie Fn 529, I, 591.Google Scholar
  72. 595.
    Hartung, wie Fn 533, 180.Google Scholar
  73. 596.
    W. Siemann, Wandel der Politik — Wandel der Staatsgewalt. Der Deutsche Bund in der Spannung zwischen „Gesammt-Macht“ und „völkerrechtlichem Verein“. In: Rumpler, wie Wiener Beitäge zur Geschichte der Neuzeit 16/17 Fn 536, 63.Google Scholar
  74. 597.
    H. Müller-Kinet, Die höchste Gerichtsbarkeit im deutschen Staatenbund 1806–1866 (= Europäische Hochschulschriften Reihe III 59), 68.Google Scholar
  75. 598.
    Ebendort, 75.Google Scholar
  76. 599.
    Die Austräge waren ein Institut der spätmittelalterlichen Einungen. Der Sache nach war das Austrägalwesen des deutschen Bundes aber sehr stark vom Vorbild des Rheinbunds inspiriert. Vgl. Müller-Kinet, wie Europäische Hochschulschriften Reihe III 59) Fn 597, 72.Google Scholar
  77. 600.
    Fast zwei Drittel der Paragraphen waren wörtlich übernommen. H. Boldt, Die Erfurter Unionsverfassung. In: Mai, wie Fn 548, 420.Google Scholar
  78. 601.
    Huber, wie Fn 529, II, 888.Google Scholar
  79. 602.
    Lingelbach, wie Die Verfassung des Erfurter Unionsparlaments: Station auf dem Weg zur deutschen Reichseinheit. In: Thüringer Landtag Erfurt (Hg.), 150 Jahre Erfurter Unionsparlament (1850–2000) (= Schriften zur Geschichte des Parlamentarismus in Thüringen 15) Fn 559, 136.Google Scholar
  80. 603.
    Hahn, wie Kritische Studien zur Geschichtswissenschaft 52) Fn 571, 305. Zwischen Zollparlament und Reichstag existierten zahlreiche personelle Überschneidungen, was zu beträchtlichen organisatorischen Schwierigkeiten führte. Hinzu kam noch, dass 133 Reichstagsabgeordnete Mitglieder des preußischen Landtags waren und dass der Reichstag über kein eigenes Gebäude verfügte, sondern seine Sitzungen im preußischen Herrenhaus abhalten musste. Pollmann, wie Fn 580, 30.Google Scholar
  81. 604.
    Siemann wie, Vom Staatenbund zum Nationalstaat. Deutschland 1806–1871 Fn 521, 427; Wadle, wie Fn 541, 161.Google Scholar
  82. 605.
    Huber, wie Fn 529, II, 297.Google Scholar
  83. 607.
    Frotscher/Pieroth, wie B. Pieroth, Verfassungsgeschichte Fn 540, 211.Google Scholar
  84. 608.
    „Er war keine Länderkammer zur gemeinsamen Wahrung der Länderinteressen gegenüber dem Reich, sondern ein Organ der Reichswillensbildung. Den Ländern diente er nicht zur Wahrnehmung ihrer jura singulorum sondern zur Ausübung ihrer Mitgliedschaftsrechte im Reich.“ Huber, wie Fn 529, III, 853, Kursivierung Huber.Google Scholar
  85. 609.
    Hartung, wie Fn 533, 280. ImNorddeutschen Bund war die Sperrminorität noch bei 17 Stimmen gelegen. Die Sonderrechte einzelner Gliedstaaten wurden später durch den der Reichsverfassung eingefügten Abs 2 des Art 78 festgeschrieben: nach dieser Bestimmung konnten derartige Sonderrechte nur mit Zustimmung des begünstigten Staates abgeschafft werden. Lerche, wie Fn 105, 410.Google Scholar
  86. 610.
    Frotscher/Pieroth, wie B. Pieroth, Verfassungsgeschichte Fn 540, 213. In Zivilgerichtssachen blieben die Gerichte zwar organisatorisch den Ländern unterstellt, Gerichtsverfassung und Zivilprozessordnung waren aber durch Reichsgesetz einheitlich geregelt. Das Reichsgericht war revisionszuständig. Die entstehende Verwaltungsgerichtsbarkeit blieb ausschließlich den Ländern unterstellt. Böhmer, wie Fn 4, 69.Google Scholar
  87. 611.
    Koselleck, wie Fn 17, 669.Google Scholar
  88. 612.
    Huber, wie Fn 529, III, 812.Google Scholar
  89. 613.
    Es ist ein Kuriosum, dass dieser Artikel unter der Bezeichnung „lex Bennigsen“ in die Verfassungsgeschichte einging. Bennigsen, Führer der Nationalliberalen, hatte (gegen den Widerstand Bismarcks) in einem Zusatz zu Artikel 17 Ministerien und Ministerverantwortlichkeit im konstitutionellen Sinn in der Verfassung verankern wollen. Der Zusatz wurde allerdings knapp abgelehnt. Die beschlossene Formulierung des Art 17 geht auf den altliberalen Abgeordneten Sänger zurück. Fenske, wie Deutsche Verfassungsgeschichte. Vom Norddeutschen Bund bis heute Fn 569, 14. Schieder vertritt die Auffassung, dass die lex Bennigsen Bismarcks geheimen Intentionen entsprach, weil dadurch die Position des Bundeskanzlers gegenüber Bundesrat und Präsidium aufgewertet worden sei. Schieder, wie Fn 567, 180. Ebenso Pollmann, wie Fn 580, 35.Google Scholar
  90. 614.
    H. Meisner, Bundesrat, Bundeskanzler und Bundeskanzleramt (1867–1871). In: E. Böckenförde, Moderne deutsche Verfassungsgeschichte (1815–1914). (= Neue wissenschaftliche Bibliothek 51: Geschichte), 76f.Google Scholar
  91. 615.
    W. Mommsen, Der autoritäre Nationalstaat. Verfassung, Gesellschaft und Kultur des deutschen Kaiserreichs, 52.Google Scholar
  92. 616.
    Mommsen, wie in Fn 615, 53.Google Scholar
  93. 617.
    Fenske, wie Deutsche Verfassungsgeschichte. Vom Norddeutschen Bund bis heute Fn 569, 21; Münch, wie Fn 20, 59.Google Scholar
  94. 618.
    Für die Exekutive war auch der Ausdruck „verbündete Regierungen“ gebräuchlich. Mommsen, wie Fn 615, 17.Google Scholar
  95. 619.
    Böhmer, wie Fn 4, 67.Google Scholar
  96. 620.
    Frotscher/Pieroth, wie B. Pieroth, Verfassungsgeschichte Fn 540, 230.Google Scholar
  97. 621.
    Schon allein deshalb, weil ungeklärt blieb, was eigentlich unter einer „landständischen Verfassung“ zu verstehen sei. Boldt, wie Fn 580, 154.Google Scholar
  98. 622.
    Siemann, wie Wandel der Politik — Wandel der Staatsgewalt. Der Deutsche Bund in der Spannung zwischen „Gesammt-Macht“ und „völkerrechtlichem Verein“. In: H. Rumpler (Hg.), Deutscher Bund und deutsche Frage 1815–1866 (= Wiener Beiträge zur Geschichte der Neuzeit 16/17) Fn 596, 72f.Google Scholar
  99. 623.
    Huber, wie Fn 529, I, 601.Google Scholar
  100. 624.
    Siemann, wie Wandel der Politik — Wandel der Staatsgewalt. Der Deutsche Bund in der Spannung zwischen „Gesammt-Macht“ und „völkerrechtlichem Verein“. In: H. Rumpler (Hg.), Deutscher Bund und deutsche Frage 1815–1866 (= Wiener Beiträge zur Geschichte der Neuzeit 16/17) Fn 596, 65. Die Bundsexekution wurde in der Geschichte des Deutschen Bundes vier Mal beschlossen, zwei Mal lenkten die betroffenen Regierungen sofort ein (1829 Braunschweig und 1834 Frankfurt), zwei Mal wurde die Exekution ausgeführt (1863/64 im Falle Holsteins und 1866 — bekanntlich erfolglos — gegen Preußen. Hahn, wie Fn 571, 39.Google Scholar
  101. 625.
    Kelsen beurteilt die Reichsexekution in seiner Schrift über die Bundesexekution als gegenüber der Errichtung eines Verfassungsgerichts „technisch gänzlich rückständiges“ Instrumentarium. Kelsen, wie Fn 89, Bundesexekution, 163–167.Google Scholar
  102. 627.
    Böhmer, wie Fn 4, 62.Google Scholar
  103. 628.
    Huber, wie Fn 529, II, 295.Google Scholar
  104. 629.
    Siemann, wie Vom Staatenbund zum Nationalstaat. Deutschland 1806–1871 Fn 521, 427.Google Scholar
  105. 630.
    Vgl. im Detail Pollmann, wie Einleitung. In: B. Haunfellner/ K. E. Pollmann, Reichstag des Norddeutschen Bundes 1867–1870. Historische Photographien und biographisches Handbuch Fn 580, 35–38.Google Scholar
  106. 631.
    Kimminich, wie Fn 578, 412.Google Scholar
  107. 632.
    O. Janz/ H. Siegrist, Zentralismus und Föderalismus — Strukturen und Kulturen im deutsch-italienischen Vergleich. Einleitende Bemerkungen. In: dies., wie Fn 11, 11.Google Scholar
  108. 633.
    Kuschnick, wie Fn 106, 44.Google Scholar
  109. 634.
    M. John, Politics and the Law in Late Nineteenth-Century Germany. The Origins of the Civil Code, 5.Google Scholar
  110. 635.
    B. Dölemeyer, Kodifikationsbewegung. In: Coing, wie Fn 360, II/2, 1422f. Der Gedanke eines gemeinsamen Zivilgesetzbuches wurde später auf den Germanistentagungen 1846 und 1847 und schließlich 1848 von der Frankfurter Nationalversammlung aufgegriffen.Google Scholar
  111. 636.
    Huber, wie Fn 529, I, 602.Google Scholar
  112. 637.
    Böhmer, wie Fn 4, 63f.Google Scholar
  113. 638.
    H. Rumpler, Das „Allgemeine Deutsche Handelsgesetzbuch“ als Dokument der Bundesreform im Vorfeld der Krise von 1866. In: ders., wie Fn 536, 218.Google Scholar
  114. 639.
    Wadle, wie Fn 541, 159. Die Wechselordnung trat allerdings erst durch ein Gesetz des Norddeutschen Bundes 1869 in allen Gebieten in Kraft. C. Bergfeld, Handelsrecht Deutschland. In: Coing, wie Fn 360, III/3, 2946.Google Scholar
  115. 640.
    Dölemeyer, wie Fn 635, 1564f. Der Dresdner Entwurf wurde zu einer der wichtigsten Quellen für das Obligationenrecht des BGB.Google Scholar
  116. 641.
    Rumpler, wie Fn 638, 231.Google Scholar
  117. 642.
    Grimm, wie Fn 390, 105.Google Scholar
  118. 643.
    Die Rechtszersplitterung in Deutschland war auch 1871 ein ungelöstes Problem. Im Wesentlichen existierten drei große Rechtsgebiete: Das Gebiet des gemeinen Rechts, das Gebiet des preußischen Rechts (ALR) und schließlich jenes des französischen Rechts. Dölemeyer, wie Fn 635, 1575.Google Scholar
  119. 644.
    Dölemeyer, wie Fn 635, 1602.Google Scholar
  120. 645.
    H. Schulte-Nölke, Das Reichsjustizamt und die Entstehung des Bürgerlichen Gesetzbuchs, 356.Google Scholar
  121. 646.
    Siemann, wie Wandel der Politik — Wandel der Staatsgewalt. Der Deutsche Bund in der Spannung zwischen „Gesammt-Macht“ und „völkerrechtlichem Verein“. In: H. Rumpler (Hg.), Deutscher Bund und deutsche Frage 1815–1866 (= Wiener Beiträge zur Geschichte der Neuzeit 16/17) Fn 596, 61f.Google Scholar
  122. 647.
    Gruner, wie Der Deutsche Bund und die europäische Friedensordnung. In: H. Rumpler (Hg.), Deutscher Bund und deutsche Frage 1815–1866 (= Wiener Beiträge zur Geschichte der Neuzeit 16/17) Fn 536, 255–257.Google Scholar
  123. 648.
    Ebendort, 259.Google Scholar
  124. 649.
    Huber, wie Fn 529, III, 998.Google Scholar
  125. 650.
    Huber, wie Fn 529, III, 688.Google Scholar
  126. 651.
    Huber, wie Fn 537, II, 290.Google Scholar
  127. 652.
    Die von Preußen eingeforderten hohen Verteidigungskosten waren einer der im Zuge der Verhandlungen mit den „Verbündeten“ am heftigsten diskutierten Punkte. Fenske, wie Deutsche Verfassungsgeschichte. Vom Norddeutschen Bund bis heute Fn 569, 13.Google Scholar
  128. 654.
    Wadle, wie Staatenbund oder Bundesstaat? Ein Versuch über die alte Frage nach den föderalen Strukturen in der deutschen Verfassungsgeschichte zwischen 1815 und 1866 Fn 541, 149.Google Scholar
  129. 655.
    Huber, wie 529, II, 296.Google Scholar
  130. 656.
    Meisner, wie Bundesrat, Bundeskanzler und Bundeskanzleramt (1867–1871). In: E. Bökenföde, Moderne deutsche Verfassungsgeschichte (1815–1914). (= Neue wissenschaftliche Bibliothek 51: Geschichte) Fn 614, 79.Google Scholar
  131. 657.
    Sehr informativ dazu Siemann, wie Wandel der Politik — Wandel der Staatsgewalt. Der Deutsche Bund in der Spannung zwischen „Gesammt-Macht“ und „vökerrechtlichem Verein.“ In: H. Rumpler (Hg.), Deutscher Bund und deutsche Frage 1815–1866 (= Wiener Beiträge zur Geschichte der Neuzeit 16/17) Fn 596, 66–72.Google Scholar
  132. 658.
    Huber, wie Fn 529, III, 778. Langewiesche weist allerdings darauf hin, dass selbst die Reichspartei schlechthin, die Liberalen, keine reine Reichspartei war, sondern mehrere einzelstaatliche Zentren besaß. D. Langewiesche, Föderalismus und Zentralismus im deutschen Kaiserreich: Staat, Wirtschaft, Gesellschaft, Kultur — eine Skizze. In: Janz, wie Fn 11, 83.Google Scholar
  133. 659.
    Huber, wie Fn 529, II, 299.Google Scholar
  134. 660.
    Münch, wie Fn 20, 59.Google Scholar
  135. 661.
    Langewiesche, wie Fn 658, 81. Ebenso war das Ausmaß der Leistungen der Sozialversicherung trotz einheitlicher Reichsgesetzgebung stark vom jeweiligen Land bzw. der jeweiligen Kommune abhängig.Google Scholar
  136. 662.
    Rumpler, wie Fn 638, 219.Google Scholar
  137. 663.
    Die Bedeutung des Eisenbahnbaus für die nationale Einigung ist nicht zu unterschätzen. Das erkannte schon Goethe: „Mir ist nicht bange, dass Deutschland nicht eins werde; unsere guten Chausseen und künftige Eisenbahnen werden schon das Ihrige tun.“ Chausseen sind befestigte öffentliche Straßen. Zitiert nach Kimminich, wie Fn 578, 402. List bezeichnete Zollverein und Eisenbahnbau als „siamesische Zwillinge“ der Modernisierung Deutschlands. R. Tilly, Vom Zollverein zum Industriestaat. Die wirtschaftlich-soziale Entwicklung Deutschlands 1834–1914, 48.Google Scholar
  138. 664.
    W. Wagner, Gesellschaftsrecht. In: Coing, wie Fn 360, III/3, 2976.Google Scholar
  139. 665.
    Alle Zahlen nach Angelow, wie Fn 574, 122.Google Scholar
  140. 666.
    Siemann, wie Fn 521, 213.Google Scholar
  141. 667.
    Wagner, wie Fn 664, 2971.Google Scholar
  142. 668.
    Langewiesche, wie Fn 658, 82.Google Scholar
  143. 669.
    E. Böckenförde, Die Einheit von nationaler und konstitutioneller politischer Bewegung im deutschen Frühliberalismus. In: ders., wei Fn 614, 27–34.Google Scholar
  144. 670.
    Dann, wie Fn 525, 52. Dennoch florierte im 19. Jahrhundert die Dialektdichtung. Dialektal gefärbte Sprache gilt im Deutschen bis heute weniger als Kennzeichen von Klassenzugehörigkeit als z.B. im Englischen. Langewiesche, wie Fn 658, 88.Google Scholar
  145. 671.
    Im 19. Jahrhundert wurden bis dahin nie erreichte Fortschritte bei der Alphabetisierung der Bevölkerung gemacht: Konnten um 1800 25% aller Deutschsprachigen lesen und schreiben, so waren es 1900 90%. Siemann, wie Fn 521, 214.Google Scholar
  146. 672.
    Siemann, wie Fn 521, 222.Google Scholar
  147. 673.
    A. Schumann, Glorifizierung und Enttäuschung. Die Reichsgründung in der Bewertung der Literaturgeschichtsschreibung. In: K. Amann/ K. Wagner (Hg.), Literatur und Nation. Die Gründung des Deutschen Reiches 1871 in der deutschsprachigen Literatur (= Literatur in der Geschichte, Geschichte in der Literatur 36), 31.Google Scholar
  148. 674.
    Langewiesche, wie Fn 658, 84–88 mit vielen überzeugenden Beispielen. Erst zu Beginn des 20. Jahrhunderts wurde Berlin auch zur Kultur-und Bildungshauptstadt Deutschlands.Google Scholar
  149. 675.
    Huber, wie Fn 529, III, 779.Google Scholar
  150. 676.
    H. Seier, Der Deutsche Bund als Forschungsproblem 1815–1960. In: Rumpler, wie Wiener Beiträge zur Geschichte der Neuzeit 16/17) Fn 536, 31.Google Scholar
  151. 677.
    Gruner, wie Der Deutsche Bund und die europäische Friedensordnung. In: H. Rumpler (Hg.), Deutscher Bund und deutsche Frage 1815–1866 (= Wiener Beiträge zur Geschichte der Neuzeit 16/17) Fn 536, 235–263.Google Scholar
  152. 678.
    F. Fellner, Perspektiven für eine historiographische Neubewertung des Deutschen Bundes. In: Wiener Beiträge zur Geschichte der Neuzeit 16/17) Fn 536, 26.Google Scholar
  153. 679.
    Angermeier, wie Fn 39, 170.Google Scholar
  154. 681.
    Rumpler schreibt dazu: „(...) höchstwahrscheinlich war gerade dieser Nachweis der Lebensfähigkeit die tiefere Ursache für das Todesurteil.“ Die Staaten haben „Angst vor der eigenen Courage“ bekommen, weil die nach der Verabschiedung des ADHGB auf den Konferenzen in Würzburg und Nürnberg diskutierten Reformen wichtige Schritte zu einer bundesstaatlichen Struktur und Parlamentarisierung des Bundes beinhalteten. Rumpler, wie Fn 638, 221, 223–233.Google Scholar
  155. 682.
    Dann, wie Fn 525, 58.Google Scholar
  156. 683.
    Huber, wie Fn 529, I, 665.Google Scholar
  157. 684.
    Vgl. dazu Kimminich, wie Fn 578, 322f.Google Scholar
  158. 685.
    Auf der 6. Sitzung des Erfurter Parlaments hielt Radowitz eine flammende Rede für die deutsche Einheit und begründete die Errichtung eines kleindeutschen Bundesstaates nach dem Scheitern der Bundespolitik (des „natürlichen Wegs zur Ordnung der deutschen Verfassungssache“) folgendermaßen: „Wir konnten nicht von außen nach innen gehen, den weiteren Bund ordnen und innerhalb desselben den engeren Bundesstaat (...). Sollte nicht die reine Negation übrig bleiben, (...), musste man sich entschließen, umgekehrt zu verfahren, von innen nach außen zu gehen.“ Zitiert nach Lingelbach, wie Die Verfassung des Erfurter Unionsparlaments: Station auf dem Weg zur deutschen Reichseinheit. In: Thüringer Landtag Erfurt (Hg.), 150 Jahre Erfurter Unionsparlament (1850–2000) (= Schriften zur Geschichte des Parlamentarismus in Thüringen 15) Fn 559, 134.Google Scholar
  159. 686.
    Boldt, wie Fn 580, 422.Google Scholar
  160. 687.
    Boldt, wie Fn 580, 423.Google Scholar
  161. 688.
    Lingelbach, wie Die Verfassung des Erfurter Unionsparlaments: Station auf dem Weg zur deutschen Reichseinheit. In: Thüringer Landtag Erfurt (Hg.), 150 Jahre Erfurter Unionsparlament (1850–2000) (= Schriften zur Geschichte des Parlamentarismus in Thüringen 15) Fn 559, II, 143.Google Scholar
  162. 689.
    Im Sinne von Art 24 (1) des Bonner Grundgesetzes. Huber, wie Fn 529, II, 295.Google Scholar
  163. 690.
    Huber, wie Fn 529, II, 303.Google Scholar
  164. 691.
    So auch Hahn, wie Kritische Studien zur Geschichtswissenschaft 52) Fn 571, 305.Google Scholar
  165. 692.
    Neben List äußerten sich eine ganze Reihe anderer Stimmen bereits früh in dieser Richtung. Koselleck, wie Fn 17, 660f.Google Scholar
  166. 693.
    H. Boldt, Deutsche Verfassungsgeschichte II, 141.Google Scholar
  167. 694.
    Ebendort, S. 141.Google Scholar
  168. 695.
    Koselleck bringt die Stellungnahme für die Optionen „Staatenbund“ und „Bundesstaat“ mit geschichtsphilosophischen Positionen in Deckung. Dabei zeichnet sich begriffsgeschichtlich „-und zwar quer durch die Parteiungen — ein Trend ab, der terminologisch einwandfrei als Weg vom Staatenbund zum Bundesstaat beschrieben werden kann. Insofern indiziert die Begiffsgeschichte der Bundesausdrücke einen strukturellen Wandel.“ Der Wandel lasse sich zusammenfassen in „der zunehmenden Verstaatlichung des Bundes, die im Bundes-Staat auf ihren Begriff gebracht worden war.“ Koselleck, wie Fn 17, 650f.Google Scholar
  169. 696.
    Gleiches gilt z.B. für die Fragen Demokratie/Monarchie und Parlament/Gesandtenkongress. Entschieden gegen die These vom „dilatorischen Formelkompromiss“ Huber. Er betrachtet das Nebeneinander von Volkssouveränität und monarchischer Legitimität als geplantes Zusammenwirken zur Reichsgründung als „(...) sachgerechte Basis eines Verfassungssystems, das Einheit und Freiheit zu verbinden suchte und das die dazu erforderliche Gewaltenteilung nur gewinnen konnte, wenn schon im Akt der Verfassungsentstehung zwei selbständige, von einander unabhängige Gewalten zusammenwirkten, (...).“ E. Huber, Die Bismarck’sche Reichsverfassung im Zusammenhang der deutschen Verfassungsgeschichte. In: Böckenförde, wie Neue wissenschaftliche Bibliothek 51: Geschichte) Fn 614, 178.Google Scholar
  170. 697.
    Aus den Putbuser Diktaten, zitiert nach Koselleck, wie Fn 17, 668.Google Scholar
  171. 698.
    Schiera, wie Fn 11, 28.Google Scholar
  172. 699.
    Zitiert nach Koselleck, wie Fn 17, 669.Google Scholar
  173. 700.
    Huber, wie Fn 529, III, 778.Google Scholar
  174. 701.
    Huber, wie Die Bismarck’sche Reichsverfassung im Zusammenhang der deutschen Verfassungsgeschichte. In: E. Böckenforde, Moderne deutsche Verfassungsgeschichte (1815–1914). (= Neue wissenschaftliche Bibliothek 51: Geschichte) Fn 696, 181.Google Scholar
  175. 702.
    Ebendort, 176, 180; Grimm, wie Fn 390, 104.Google Scholar
  176. 703.
    Mommsen, wie Fn 615, 32.Google Scholar
  177. 704.
    Mommsen, wie Fn 615, 57.Google Scholar
  178. 705.
    Mommsen, wie Fn 615, 42.Google Scholar
  179. 707.
    Huber, wie Fn 529, II, 302.Google Scholar
  180. 712.
    Mommsen, wie Fn 615, 38.Google Scholar
  181. 713.
    Koselleck, wie Fn 17, 669.Google Scholar
  182. 714.
    Huber, wie Die Bismarck’sche Reichsverfassung im Zusammenhang der deutschen Verfassungsgeschichte. In: E. Böckenforde, Moderne deutsche Verfassungsgeschichte (1815–1914). (= Neue wissenschaftliche Bibliothek 51: Geschichte) Fn 696, 184; Schiera, wie Fn 11, 28.Google Scholar
  183. 715.
    E. Pikart, Die Rolle der Parteien im deutschen konstitutionellen System vor 1914. In: Böckenförde, wie Neue wissenschaftliche Bibliothek 51: Geschichte) Fn 614, 295.Google Scholar
  184. 717.
    Münch, wie Fn 20, 61.Google Scholar
  185. 718.
    Mommsen, zitiert nach Janz/Siegrist, wie H. Siegrist, Zentralismus und Foderalismus — Strukturen und Kulturen im deutsch-italienischen Vergleich. Einleitende Bemerkun-gen. In: dies., wie Fn11 Fn 632, 15.Google Scholar
  186. 719.
    Ein Topos der EU-Kritik. Vgl. z.B. P. M. Huber, Der Staatenverbund der Europäischen Union. In: Ipsen, wie Fn 105, 367.Google Scholar
  187. 720.
    Nachweise bei F. Scharpf, Optionen des Föderalismus in Deutschland und Europa (= Theorie und Gesellschaft 31), 13.Google Scholar

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© Springer-Verlag/Wien 2007

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