Therapieverweigerung und Therapieverlangen

Zusammenfassung

Nicht nur der Patient, auch der Arzt kann, außer in Notfällen, den Abschluss eines Behandlungsvertrages verweigern. Verweigert hingegen der Patient die Einwilligung in eine medizinisch gebotene Therapie, so sind verschiedene Fallkonstellationen zu unterscheiden. Grundsatz ist allerdings, dass es keine Zwangsbehandlung gibt. Kein erwachsener entscheidungsfähiger Patient kann daran gehindert werden, durch Verweigerung therapeutischer Maßnahmen sich selbst zu schädigen oder gar seinen eigenen Tod herbeizuführen. Problematisch sind insbesondere Fälle von Therapieverweigerung bei minderjährigen Patienten durch die Sorgeberechtigten, ohne dass der Minderjährige selbst in der Lage wäre, den ärztlichen Maßnahmen zuzustimmen, aber auch die Therapieverweigerung durch einen gesetzlichen Betreuer etwa bei altersdementen Patienten.

Verlangen Patienten oder deren Betreuer bzw. Sorgeberechtigte im Einzelfall eine bestimmte Therapie, so muss neben der grundsätzlichen medizinischen Vertretbarkeit der Maßnahme eine besonders intensive Aufklärung des Patienten und seines Betreuers bzw. der Sorgeberechtigten zu den Risiken und Nebenwirkungen erfolgen.