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Gründe für den Systemwechsel

  • Heinz Stehle
  • Rudolf Obermaier

Zusammenfassung

Bereits im November 1954 hatte der Bundestag die Bundesregierung ersucht, Erhebungen darüber anzustellen, ob und in welcher Form das Umsatzsteuerrecht einer Reform bedürfe. Untersuchungen des zu diesem Zweck gebildeten Ausschusses bestätigten die Behauptung vieler, meist kleiner und mittlerer Unternehmer sowie von Exporteuren, daß das Umsatzsteuerrecht nicht wettbewerbsneutral sei, es den Export hemme und den Import fördere. Eine Reform wurde deshalb für notwendig erachtet und die Vorarbeiten dazu aufgenommen. Aber erst unter dem Zwang, im Zuge der Steuerharmonisierung in der EWG bis zum 1.1.1970 eine Nettoumsatzsteuer einzuführen, und besonders im Hinblick auf die für einen Systemwechsel geeignete abgeschwächte Konjunkturlage wurde die Änderung zum 1.1.1968 beschlossen. Das Gesetz wurde vom Bundestag am 26. 4. 1967 verabschiedet und im BGBl. Teil I Nr. 30 vom 2. Juni 1967 S. 545 ff. veröffentlicht.

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© Springer Fachmedien Wiesbaden 1967

Authors and Affiliations

  • Heinz Stehle
  • Rudolf Obermaier

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