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Nebenbestimmungen zu Verwaltungsakten

  • Andreas Funke
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Part of the Tutorium Jura book series (TUTORIUM)

Zusammenfassung

Ein schwieriges Thema ist die anspruchsorientierte Verarbeitung des Erlasses von Nebenbestimmungen zu Verwaltungsakten auf der Grundlage von § 36 VwVfG. Seit Jahrzehnten ist in Rechtsprechung und Literatur umstritten, wie sich Einzelne gegen Nebenbestimmungen zur Wehr setzen können. Dabei dominiert in der Problemaufbereitung ein prozessualer Zugriff. In strikter Orientierung an der Prüfungsreihenfolge der Sachentscheidungsvoraussetzungen verwaltungsgerichtlicher Klagen werden zentrale dogmatische Fragen schon unter dem Aspekt der Statthaftigkeit einer Klage behandelt. „Rechtsschutz“ gegen Nebenbestimmungen ist eben das Thema. Die Rechte und Ansprüche, die in Anbetracht von Nebenbestimmungen bestehen, bilden also bislang nicht den Ausgangspunkt der Problemanalysen.

Copyright information

© Springer-Verlag GmbH Deutschland, ein Teil von Springer Nature 2020

Authors and Affiliations

  • Andreas Funke
    • 1
  1. 1.Lehrstuhl für Öffentliches Recht und RechtsphilosophieFriedrich-Alexander-Universität Erlangen-NürnbergErlangenDeutschland

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