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§ 14 Abfallstrafrecht

  • René Börner
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Zusammenfassung

Überfluss und Abfall sind Geschwister, weshalb Abfall eines der Hautprobleme des Umweltschutzes unserer Gesellschaft ist. Auf europäischer Grundlage richten sich die nationalen Regelungen gem. § 1 KrWG auf die Förderung der Schonung natürlicher Ressourcen und den Schutz von Mensch und Umwelt bei der Erzeugung und Bewirtschaftung von Abfällen. Die auf diesem Gedanken fußenden Regelungen sind vielfältig und können in dem hier gesetzten Rahmen nicht dargestellt werden. Die Probleme des forensisch-realen Abfallstrafrechts bestehen oft darin, die mit der Verordnung über das Europäische Abfallverzeichnis (AVV) festgelegten, weit gefächerten Abfallschlüsselnummern der zu unterscheidenden Abfälle mit der jeweiligen Genehmigungslage bzw. unmittelbar geltenden abstrakten Regelungen abzugleichen. Wenn es im folgenden um die Frage des Ob von Abfall geht, wartet auf der zweiten Ebene das meist größere Problem der exakten Bestimmung und Zuordnung der jeweiligen Abfallart. Gänzlich unangebracht ist es, von „Müll“ zu sprechen, wie es in manchem Gerichtssaal und auch im Schrifttum nicht selten der Fall ist, da die Umgangssprache den von der Komplexität des Gegenstandes vorgegebenen Notwendigkeiten zur Differenzierung nicht gerecht zu werden vermag. Die folgende Darstellung muss sich aufgrund des hier gesetzten Rahmens auf einen ersten Zugang zum Abfallstrafrecht beschränken.

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Authors and Affiliations

  • René Börner
    • 1
  1. 1.Universität PotsdamPotsdamDeutschland

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