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Einleitung

  • Arthur Nußbaum
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Zusammenfassung

Die Schiedsgerichte, d. h. die durch Parteivereinbarung zur Entscheidung von Rechtsstreitigkeiten eingesetzten Privatgerichte, haben von jeher vornehmlich in Handel und Gewerbe Verwendung gefunden. Schon der Code de Commerce von 1807, der vor Einführung des Allgemeinen Deutschen Handelsgesetzbuchs in größeren Gebieten Süd- und Westdeutschlands Geltung hatte, schrieb in den Art. 55 ff. vor, daß Streitigkeiten unter Handelsgesellschaftern von Schiedsrichtern zu beurteilen seien, und regelte das für diesen Fall einzuschlagende Verfahren. Eine allgemeine und eingehende Ordnung des Schiedsgerichtsverfahrens bot sodann der Entwurf eines Handelsgesetzbuchs für die Preußischen Staaten von 1857 (Art. 1064 ff.). Die Motive bemerken dazu, daß in Handelssachen von Schiedsgerichten häufig Gebrauch gemacht werde. Nach der Errichtung des Norddeutschen Bundes wurde die Neuregelung des Schiedsgerichtswesens in den Bereich der Zivilprozeßreform einbezogen. Die Zivilprozeßordnung für das Deutsche Reich vom 30. Januar 1877 hat daher ihr zehntes Buch dem schiedsrichterlichen Verfahren gewidmet. Gelegentlich der Einführung des Bürgerlichen Gesetzbuchs wurden einige geringfügige Änderungen an dem zehnten Buch vorgenommen. (Gesetz vom 17. Mai 1898, Ziff. 275.) Im ganzen aber ist die von der ZPO. getroffene Regelung, die ihrerseits größtenteils auf ältere Vorlagen zurückgeht, noch heute geltendes Recht.

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© Springer-Verlag Berlin Heidelberg 1918

Authors and Affiliations

  • Arthur Nußbaum
    • 1
  1. 1.Universität BerlinBerlinDeutschland

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