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Wegeunterhaltungspflicht

  • Magistrat
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Zusammenfassung

Die Wegebaulast richtet sich in der Mark nicht nach gesetzlichen Bestimmungen, sondern nach Observanzen. Die für die Mark geltende Observanz, nach welcher den Gemeinden die Wegebaulast im allgemeinen obliegt, ist durch das „Edikt vom 18. April 1792 über die Verbindlichkeit der Untertanen in der Kurmark in Ansehung des Chausseebaus, wie sie deshalb zu entschädigen sind, und was sonst dabei beobachtet werden soll“ gesetzlich anerkannt. Der §2 des Ediktes lautet:
  • Da nach der fast allgemein hergebrachten und besonders in der Kurmark eingeführten Observanz alle Städte, Flecken und Dörfer die Wege und Brücken auf ihren Feldmarken in guten Stand zu setzen und zu erhalten verbunden sind und in der Regel kein Besitzer der an die Landstraßen grenzenden Grundstücke davon befreit ist, es wäre denn, daß er eine Befreiung rechtlicher Art nacherhalten oder ihm eine größere Verbindlichkeit auf gleiche Art auferlegt worden; so haben Wir diese Observanz nicht nur in Rücksicht der bisherigen Wege, sondern auch als Regel in Absicht der Chaussees, so lange bestätigen wollen, bis in dem Kurmärkischen Provinzialgesetzbuch hierüber ein Näheres bestimmt worden.

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© Springer-Verlag Berlin Heidelberg 1914

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