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Überlegungen zur gerichtlichen Kontrolldichte

  • Bernhard OreschnikEmail author
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Zusammenfassung

Im Folgenden werden nach einleitenden Worten zu den Gründen für die Variation der Kontrolldichte durch die Gerichte (Kapitel V.A) und zu den verschiedenen Möglichkeiten richterliche Zurückhaltung zu zeigen (Kapitel V.B), die maßgeblichen Determinanten der Kontrolldichte in der Rechtsprechung des EGMR erläutert (Kapitel V.C). Anschließend folgt mit der Untersuchung der Determinanten der Kontrolldichte in der Rechtsprechung des EuGH zu den Grundrechten (Kapitel V.D) und Grundfreiheiten (Kapitel V.E) der zentrale Abschnitt dieses Kapitels. Abgeschlossen wird dieser Abschnitt mit der Behandlung der Frage, ob zwischen Eingriffen in Grundrechte und Beschränkungen der Grundfreiheiten Unterschiede in der Kontrolldichte bestehen (Kapitel V.F).

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Authors and Affiliations

  1. 1.CHSH Rechtsanwälte GmbHWienÖsterreich

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