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Zur Bestimmung der Technikoffenheit strafprozessualer Ermächtigungsgrundlagen

  • Arndt SchlegelEmail author
Chapter

Zusammenfassung

Zur Bestimmung der Technikoffenheit strafprozessualer Befugnisnormen ist zu erwägen, ob diese mit dem eigentlichen Ziel der Auslegung zusammenhängt. Ist im Sinne einer subjektiv ausgerichteten Theorie der Wille des (historischen) Gesetzgebers zu ermitteln? Oder ist die historische Auslegung nur von untergeordneter Bedeutung, da das maßgebliche Auslegungsziel der gegenwärtige objektive Sinn einer Norm ist? Und wenn das maßgebliche Auslegungsziel die Ermittlung des Willens des historischen Gesetzgebers ist, würden dann tatsächlich – wie beispielsweise von Weiß im Zusammenhang mit der Diskussion um die Zulässigkeit von Online-Durchsuchungen vor Inkrafttreten des § 100b StPO n.F. behauptet – im Bereich technischer Fortentwicklung „viele Lebenssachverhalte aus dem Anwendungsbereich der Normen herausfallen, weil der Rechtsanwender an den teilweise überholten Willen des Gesetzgebers gebunden“ bliebe?

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Authors and Affiliations

  1. 1.HamburgDeutschland

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