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Grundrechtsrelevanz internetbasierter Ermittlungsmethoden

  • Arndt SchlegelEmail author
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Zusammenfassung

Sobald strafprozessuale Ermittlungsmethoden Gegenstand einer Untersuchung sind, ist es unabdingbar, auch auf die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen einzugehen. Strafprozessuale Ermittlungsmethoden sind wie kaum andere hoheitliche Maßnahmen geeignet, in die Freiheitsgrundrechte der Bürger einzugreifen. Bei internetbasierten Ermittlungsmethoden kommen als betroffene Grundrechte insbesondere das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG) in den Ausprägungen des Rechts auf Schutz der Privatsphäre, des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung sowie des Rechts auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme („IT-Grundrecht“), das Fernmeldegeheimnis (Art. 10 Abs. 1 GG) und das Grundrecht zum Schutze der Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 Abs. 1 GG) in Betracht.

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Authors and Affiliations

  1. 1.HamburgDeutschland

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