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Umweltproduktrecht

  • Matthias Bauer
Chapter

Zusammenfassung

Produktbezogene Regelungen zum Zwecke des Umweltschutzes stellen Beschaffenheitsanforderungen an Produkte, durch welche deren Auswirkungen auf die Umwelt verringert werden sollen. Die Beschaffenheitsanforderungen können die Umweltfreundlichkeit der Produkte in jeder Phase des Produktlebenszyklus, also „von der Wiege bis zur Bahre“ betreffen: Stoffregelungen und recyclinggerechtes Konstruieren (REACH, RoHS / ElektroStoffV, ELV-Richtlinie, BattG), Emissionsregelungen (Outdoor-Richtlinie, mobile Maschinen und NRMM-Motoren) und Energieeffizienz/-verbrauch (insbesondere Ökodesign-Richtlinie). Fürwahr gibt es im Recht des technischen Produkts kein allgemeines Umweltschutzgebot und trifft das Umweltproduktrecht immer nur punktuelle Regelungen zur Verkehrsfähigkeit des Produkts. Mithin ermangelt es dem europäischen Umweltproduktrecht an einem einheitlichen Rechtsrahmen im Sinne einer durchgängigen Regelungskonzeption. Insoweit unterscheidet sich das Umweltproduktrecht bereits konzeptionell vom Produktsicherheitsrecht. Die hier auf Unionsebene aufgestellten Instrumente stehen mehr oder weniger lose nebeneinander und lassen ein in sich abgestimmtes Ganzes vermissen. Die unterschiedlichen Regelungskonzeptionen zeigt das Kapitel „Umweltproduktrecht“ auf und stellt die einzelnen Regelwerke dar.

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© Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH, ein Teil von Springer Nature 2018

Authors and Affiliations

  1. 1.RosheimFrankreich

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