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Wie haben sich die Verletzten (oder ihre Hinterbliebenen) zu vehalten, wenn sie mit der Entscheidung des Oberversicherungsamts nicht zufrieben find? (Rekursverfahren)

  • Rudolf Schlottmann
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Zusammenfassung

In Zukunft Werden in den meifteu fallen die Urteile ber Spruchkammern der Oberversicherungsämter endgültig fein, weil den am Berfahren beteiligten Parteien kein Rechtsmittel bagegen äufteht (S. 70, 71). In manchen gällen aber ist es den Berletzten (unb den B.S.en (S. 70) erlaubt, gegen die Sernfungsurteile oder die „Sorentfcheibungen“ des Borfifcenben des Oberoerftcherungsamts (S. 61) binnen einem Monat nach Zuftellung der Entfcheibung „Kelurs“ einlegen, namentlich dann, wenn es sich um die erste Festfetzung einer enbgältigen Rente handelt (S. 70). Durch die Erhebung des Rekurs es mirb die Sacfye noch weiter hinauf vox eine dem Oberoerfidcherungsaint übergeordnete Spruchbechörbe gebraut. In der Kegel ist dies das Reichsversicherungsamt (R.B.A.) in Berlin (zuweilen, Wenn nur eine B.S. beteiligt ist und sich ihr Be3irk nicht über den Be3irk des Bunbestaats hinaus erftreckt, das 3uständige Tanbesvexcherungsamt (S. 10). Das Rekursverfahren ist im grossen und ganjen ein 3Weites Berufungsverfahren. Das Relursgericht prüft baher ebenfo wie das Berufungsgericht den Streitftoff nach allen Richtungen hin, also auch daraufchin, ob in tatfächlicher sinficht der Sachverchalt vom Oberersicherungsamt genügenb aufgeklärt toorben ist oder noch der Aufklärung durch weitere Ermittlungen debarf.

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Notes

Literaturhinweise

  1. *).
    Andere Fälle s. S. 37 (zeitwefe Berfagung der Rente Wegen ver-Weigerten Heilverfahrens, insbesondere wegen verweigerter Heilanstatlts pflege), S. 38 (dauernde Bersagung der Entschädigung wegen strafbarer Beranlassung des Unfalls), S. 39 Einstellung der ruhenben Kente).Google Scholar
  2. *).
    Über Unzulässigkeit des Rekurfes bei allen Kentenänberungen S. 84.Google Scholar
  3. *).
    nicht zu vertoecrjfeln mit der galle, bafe btc ginterbltebenen eines Berietzten für fich eine Rente vom Tode ab („Hinterbliebenenrente“) verlangen.Google Scholar

Copyright information

© Springer-Verlag Berlin Heidelberg 1914

Authors and Affiliations

  • Rudolf Schlottmann

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