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In welcher Weise wird zunächst der Sachverhalt aufgeklärt, und in welcher Weise können oder müssen sich die Verletzten (oder ihre Hinterbliebenen) an ben Ermittlungen beteiligen?

  • Rudolf Schlottmann
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Zusammenfassung

Ist. ein Versicherter durch Betriebsunfall getötet oder derart verletzt worden, dass die Unfallfolgen voraussichtlich über die ersten 13 Wochen hinaus dauern werden, so ist die Polizeibehörde des Orts, wo der Unfall sich ereignet hat, verpflichtet, schon von Amts wegen sobald als möglich den Unfall zu untersuchen (polizeiliche Unfalluntersuchung). Ob sie dazu im einzelnen Falle gesetzlich verpflichtet ist, hat sie selbst zu beurteilen. Einem Antrag des Verletzten auf Vornachme der Untersuchung braucht sie daher ntcht ohne weiteres stattzugeben. Der Verletzte kann jedoch entweder sich im Beschwerdewege an die der Polizeibechörde vorgesetzte Dienstbehörde wenden, oder bei dem V.A. oder der B.G. beantragen, die Antersuchung zu veranlassen. Wenn diese Stellen die Untersuchung für notwendig halten und ihrerseits die Polizeibehöde ersuchen, bann muss diefe die Untersuchung des Unfalls einleiten. Die Kosten der Untersuchung trägt die Poli3eibehörde selbst, weil sie nur eine ihr gesetzlich obliegende Pflicht erfüllt. Nur wenn von dem Verletzten oder von der B.S. besondere Feststellungen, z. B. durch Zuziehung von Är3ten beantragt werden, die über den Rachmen der gesetzlichen Verpflichtung der Polizeibehörde hinausgehen, hat der Antragsteller die Kosten zu tragen.

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Notes

Literaturhinweise

  1. *).
    Die Anhörung des behandelnben Arztes ist auch bann nicht erforberlich, menn eine Rente geändert werden soll (S. 80).Google Scholar

Copyright information

© Springer-Verlag Berlin Heidelberg 1914

Authors and Affiliations

  • Rudolf Schlottmann

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