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Einleitung

  • Richard Wirth
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Zusammenfassung

Die einzelne Erfindung ist ein durch die Entwicklung der Technik ständig neu gegebener Tatbestand. An ihm kann kein Gesetz etwas ändern. Der Gesetzgeber kann nur eine Auswahl treffen und gewisse Erfindungsarten, oder sonstige technische Neuerungen unter Schutz stellen, andere ausschließen, und er kann den Schutz an Bedingungen knüpfen.

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Notes

Literatur

  1. 1).
    Egger: Schweizerische Rechtsprechung und Rechtswissenschaft 1913 bei Julius Springer, BerlinGoogle Scholar

Copyright information

© Verlag von Julius Springer 1914

Authors and Affiliations

  • Richard Wirth

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