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Zusammenfassung

In dem Worte „Verbesserung“ in Verbindung mit dem Bauprogramm des § 3 kommt der Grundsatz zum Ausdruck, daß Abgaben auf Verbandswasserstraßen nur für künftig auszuführende Anstalten erhoben werden dürfen; demgemäß bezieht sich auch das Wort Unterhaltung nur auf künftige Werke und Einrichtungen. Die Entwurfsbestimmung, wonach auch die bisherigen Unterhaltungskosten durch Abgaben gedeckt werden sollten, wurde vom Reichstage abgelehnt.

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Notes

Copyright information

© Verlag von Julius Springer Berlin 1912

Authors and Affiliations

  • Max Peters
    • 1
  1. 1.Ministerium der öffentlichen ArbeitenBerlinDeutschland

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