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Ausgangspunkt und historisch-politische Methode

  • Erich Kaufmann
Chapter
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Zusammenfassung

Kaiser, Bundesrat und Reichstag sind die drei Hauptorgane unserer Verfassung. Mit ihren gegenseitigen Beziehungen, mit den hinter ihnen stehenden lebendigen Kräften werden wir uns zu beschäftigen haben, wenn wir zu einem Urteil über ihre verfassungsrechtliche und verfassungspolitische Bedeutung gelangen wollen. Und unter ihnen ist es der Bundesrat, von dem auszugehen sein wird. Er steht mcht nur in ganz eigentümlichen Beziehungen zum Reichstage als der deutschen Volksvertretung, sondern auch zum Kaiser: dadurch daß dieser in seiner Eigenschaft als preußischer König zugleich im Bundesrat seinen Plaú findet, und daß der Reichskanzler, der der Minister des Kaisers ist, zugleich der Vorsiúende des Bundesrates ist und in engsten Beziehungen zum preußischen Staatsmimsterium steht, wodurch wiederum die Stellung des Kaisers und Kanzlers zum Reichstage eine besondere Prägung erfährt. Alles dies schließt eigentümliche orgamsatorische Crennungen und Verbindungen in sich. In den besonderen organisatorischen Crennungen und Verbindungen aber Iiegt das Charakteristische einer Verfassung. Das ist schon bei den Verfassungen der Einheitsstaaten der Sall. Unter den Stichworten der Gewaltenteilung und Gewaltenvereinigung (executif und federatif power bei Locke, Erekutive und Legislative bei Montesquieu) ist die Cheorie des Verfassungsstaates aus-gebildet worden und ist der konstitutionelle Staat in die Wirklichkeit der Geschichte getreten (Auseinanderseúung mit der absolutistischen Gewaltenvereinigung im Monarchen in der Charte Ludwigs XVIII. und dem Artikel 57 der Wiener Schlußakte; verschiedene Durchführung der Gewaltenteilung in Srankreich und den Dereinigten Staaten).

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Notes

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© Verlag von Julius Springer 1917

Authors and Affiliations

  • Erich Kaufmann
    • 1
  1. 1.Universität BerlinDeutschland

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