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Entstehung von Billigkeitsrechten

  • Arthur Curti
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Zusammenfassung

Equity verpflichtet die Parteien zu tun, was von ihnen nach Treu und Glauben verlangt werden kann. Alle Ansprüche, die sich auf Treu und Glauben stützen, ohne gleichzeitig als legal estates zu gelten, sind Billigkeitsrechte (vgl. L. P. A., 1925, ss. 1 (3), 4 und vgl. S. 99). Ein Billigkeitsrecht entsteht, sobald ein legal estate gewährt werden wollte oder sollte, der aber infolge eines Formmangels in der Bestellung, z. B. Nichteintragung in ein Register, nicht entstehen kann. Bei mangelhafter Bestellung entsteht ein Billigkeitsrecht, das nur beschränkt und unter gewissen Bedingungen wirksam ist, zugleich aber regelmäßig einen Anspruch auf richtige Erfüllung gibt. Bis zu dieser Erfüllung verbleibt der legal estate indessen beim Veräußerer. Ist die Übertragung zwar formgerecht vollzogen, so daß der Erwerber einen legal estate erhielt, leidet aber der Vertrag an inneren Mängeln, z. B. weil er durch Irrtum oder Betrug zustande gekommen ist, so steht dem Veräußerer ein Billigkeitsrecht zu, das einen Anspruch auf RückÜbertragung enthält. Andere Rechte, wie zukünftige Rechte und Anwartschaften, können überhaupt nur als Billigkeitsrechte geschaffen werden. Die eine Gruppe der Billigkeitsrechte entsteht infolge von Mängeln in der Form des Vertrages oder in Willensmängeln der Parteien bei Bestellung von legal estates, während die andere Gruppe nur als Billigkeitsrechte zu bestehen vermag.

Notes

Copyright information

© Springer-Verlag Berlin Heidelberg 1927

Authors and Affiliations

  • Arthur Curti
    • 1
  1. 1.ZürichSchweiz

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