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Das Reichs — Postgesetz

  • M. Aschenborn
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Zusammenfassung

Das Postrecht des Deutschen Reichs ist aufgebaut aus den Grundsätzen der preußschen Postgesetze, deren Zweckmäßigkeit in einer langjährigen Praxis erprobt war. Die Angliederung geht so weit, daß die Vorschriften des preußischen PostG. vom 5. Juni 152, abgesehen von den Vorschriften über das Postregal und den Strafbestimmungen fast wörtlich in das PostG. des Norddeutschen Bundes vom 2. November 1867 und von dort in das Reichs-PostG. des Norddeutschen Bundes vom 2. November 1867 und von dort in das Reichs-PostG. vom 28. Oktober 1871 übernommen worden sind. Daß die Regelung des Reichspostrechts sich in dieser Bahn vollzogen hat, entspricht den Erwägungen, aus denen die Vorschriften des Art. 48 abs. 2 der Verfassung des Norddeutschen Bundes und Art. 48 Abs. 2 der Reichsverfassung vom 16. April 1871 hervorgegangen sind. Aus diesen gesetzlichen Bestimmungen bauen sich die Vorschriften der geltenden Reichsverfassung vom 11. Ausgust 1919 und des Reichspostfinanzgesetzes vom 18. März 1924 auf. Mit dem Gesetzestexte has das Reichspostrecht auch die Geschichte des preußerhalb der Aufgabe dieses Buches (vgl. im übrigen Stephan-Sautter: Geschichte der Preußischen Post. 2. Aufl. 1928). Nur dürfte es am Platze sein, an dieser Stelle eine kurze Darstellung der geschichtlichen Entwickelung der Vorschristen über das Postregal und den Postzwang zu geben da ohne einen Rückblick auf diese Entwickelung ein zutreffendes Urteil über Inhalt und Bedeutung der Borschriften des Reichs-Postgesetzes über den Postzwang nicht gewonnen werden kann.

Notes

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© Verlag von Julius Springer 1928

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  • M. Aschenborn

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