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Rechtsverhältnisse und rechtserhebliche Tatsachen

  • Max Fleischmann
Chapter
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Zusammenfassung

Rechtsverhältnisse zwischen einzelnen Angehörigen verschiedener Staaten sind niemals völkerrechtliche Rechtsverhältnisse. Die Sätze des sogenannten internationalen Privatrechts sich nicht Sätze des Völkerrechts, sondern Sätze des nationalen Rechts. Der Art. 7 Abs. 1 Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch: „Die Geschäftsfähigkeit einer Person wird nach den Gesetzen des Staates beurteilt, dem die Person angehort“ — enthält deutsches Reichsrecht, nicht aber Völkerrecht.

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© Julius Springer in Berlin 1925

Authors and Affiliations

  • Max Fleischmann
    • 1
  1. 1.Universität HalleDeutschland

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