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Verkehr mit Süßstoff

  • Ernst Urban
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Zusammenfassung

Die deutsche Gesetzgebung über künstlichen Süsstoff, die vorwiegend durch die Jnteressen der Zuckerindustrie beeinflusst ist, hat sich im Laufe der Zeit von einer einfachen Verwendungsbeschränkung (Gesetz vom 6. Juli 1898) zu einer weitgegriffenen Verkehrbeschränkung einschließlich eines privaten Herstellungsmonopols (Gesetze vom 7. Juli 1902 und 8. April 1922) entwickelt. Nachdem indessen während des Kriegszustandes, infolge der Zuckerknappheit, weitgehende Erleichterungen für den Derkehr mit Süßstoff zugelassen werden mußten, ließen sich die strengen Einschränkungen nicht mehr rechtfertigen. So erging das folgende Gesetz, das das Herstellungsmonopol zwar beibehält und steuerlich ausnutzt, aber der Abgabe von Süßstoff nur noch geringe Schranken auferlegt.

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Notes

Reference

  1. 1).
    Eine Zusammenfassung der Rechtslage hinsichtlich des Süßstoffverkehrs in Apotheken ist auf S. 140 gegeben.Google Scholar
  2. 1).
    Zn bieser Bestimmung hat das Reichsministerium d. J. unter dem 20. Dezember 1926 nachstehende Erläuterung gegeben: „§ 7 der Verordnung über den Verkehr mit Süßstoff bezieht sich lediglich auf die-jenigen Arzneimittel, die der Apotheker entweder selbst herstellt und in abgabefertiger Packung an den Verbraucher abgibt, oder die er schon in abgabefertiger Packung vom Großhändler oder Fabrikanten bezieht (sog. Spezialitäten). Die Vorschrift dient dazu, dem Arzt darüber Auf schluß zu geben, ob die von ihm verordneten, in Packungen oder Umhüllungen in den Verkehr gelangenden Arzneimittel Süßstoff enthalten. Er muß beurteilen können, ob er einem Kranken ein mit Benzoesäuresulfinid oder mit Dulcin gesüßtes Präparat verordnen kann oder nicht, und ob die in dem Mittel enthaltenen Mengen mit der von ihm beabsichtigten Therapie in Einklang stehen.“ Auf Arzneien, die auf Grund ärztlicher Rezepte angefertigt werden, bezieht sich die Forderung in § 7 Abs. 1 der Verordnung somit nicht.Google Scholar

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© Verlag von Julius Springer 1927

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  • Ernst Urban

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