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Qualitative Aspekte der Parteiorganisationen

  • Karsten Grabow
Chapter
Part of the Sozialwissenschaft book series (SozWi)

Zusammenfassung

Kenntnisse darüber, von welcher innerparteilichen Ebene eine Parteiorganisation kontrolliert wird, d.h. wo die relevanten Entscheidungen hinsichtlich Themenwahl und Politikformulierung, Kandidatenkür oder Wahlkampfführung getroffen werden, zählen ebenso wie das Wissen über das Ausmaß der innerparteilichen Disziplin und die Bedeutung der Organisationskomponenten als Wahlkampfressourcen zu den entscheidenden Aufgaben der Parteienforschung. Einmal, weil es Kenntnisse über die genannten Merkmale erlauben, Antworten darauf zu geben, welchen Organisationstypen die untersuchten Parteien am ehesten entsprechen. Zum anderen adressieren die Fragen die Problemstellung dieser Untersuchung, nämlich, ob die Verbände von SPD und CDU in den neuen Ländern im Zuge der Etablierung der Parteiorganisation ähnliche oder gar gleiche interne Verfahren entwickeln wie ihre jeweiligen westdeutschen Schwesterverbände.

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Literatur

  1. 1.
    Sowie in dem zum Bundestagswahlkampf 1994 kursierenden Bonmot, daß dort, wo sich zwei Sozialdemokraten treffen, mindestens drei verschiedene Meinungen zur Diskussion stehen.Google Scholar
  2. 2.
    Diese Überlegung geht auf das — empirisch allerdings umstrittene — sogenannte ‘„Gesetz“ der kurvilinearen Disparität’ zurück, welches besagt, daß grass-root-Mitglieder und Funktionäre „militanter“, d.h. hier v.a. programmtreuer sind als (aussichtsreiche) Spitzenkandidaten (s. May 1973). Tiefe ideologische Bekenntnisse oder Verpflichtungen der Partei gegenüber der Anhängerschaft, aktive und autonome Subverbände der Mitgliederorganisation stellen gegenüber Spitzenkandidaten einen innerparteilichen Gegenpol dar, der die kurzfristigen und gewinnorientierten Ambitionen einzelner deutlich begrenzen kann.Google Scholar
  3. 3.
    Die Werte wurden gebildet aus den Angaben der Befragten zur Handlungsautonomie hinsichtlich der Formulierung eigener lokalpolitischen Konzeptionen, der Wahlkampfführung und der Kandidatenauswahl sowie aus Angaben zum Einfluß von Initiativen aus den lokalen Organisationen auf die Landespolitik. Siehe Anhang Teil C.2.Google Scholar
  4. 4.
    Für die folgende Darstellung gilt, daß alle Differenzen mit |Δ| > 0.09 statistisch signifikant mindestens auf dem 5%-Niveau sind (p-value ≤ 0.05). Für Differenzen mit |Δ| < 0.05 habe ich keinen t-Test durchgeführt, siehe Anm. 8.Google Scholar
  5. 5.
    Zu beachten ist hier, daß Harmel und Janda (hier: 83–4) ihre Studie zu Beginn der 80er Jahre verfaßten, zu einer Zeit also, bevor die am wenigsten kohäsive Partei — die GRÜNEN — politische Bedeutung im Bund erlangte.Google Scholar
  6. 6.
    Zur Berechnung von IPK* siehe Anhang, Teil C.2.Google Scholar
  7. 7.
    Wie wHA ist auch der Grad der innerparteilichen Kohäsion zwischen 0 („die Organisation ist zersplitter“) und 1 („der Zusammenhalt in der Organisation ist sehr stark.“) definiert. Die Korrelationskoeffizienten zwischen IPK* und Kohäsion betragen für die SPD r = -0.05, für die CDU r = -0.008. Den fehlenden bzw. schwachen Zusammenhang zwischen IPK und der innerparteilichen Kohäsion signalisieren die Werte r = 0.09 (SPD) und r = -0.25 (CDU).Google Scholar
  8. 8.
    Die Bezeichnung „kaum“ folgt einer Einteilung, wonach bei LA = 0 oder 0.01 „keine“, bei ∑Δ = 0.02 bis 0.05 „kaum“, bei ∑Δ = 0.06 bis 0.09 „moderate“ und bei ∑Δ ≥ 0.1 „deutliche“ Differenzen in den qualitativen Aspekten der Parteiorganisationen bestehen.Google Scholar
  9. 9.
    Somit findet sich zumindest für den Teil der Hypothese 4.2.1 keine Bestätigung, der einen positiven Zusammenhang zwischen Wettbewerbsintensität und den Ausmaß an innerparteilicher Geschlossenheit prognostizierte (s. 4.2). Das signalisiert, daß sich der Grad an innerparteilicher Ko-häsion nicht mit strukturellen Faktoren (hier IPK oder IPK*) erklären läßt, sondern ganz offensichtlich eine Frage parteiinterner Flügelauseinandersetzungen oder auch persönlicher Gegnerschaften ist, die sich systematischen Erklärungsversuchen entziehen (s.u.).Google Scholar
  10. 10.
    Beispielsweise hat sich in der AfA kein (öffentlicher) Widerstand gegen die Berufung des Unternehmers Jost Stollmann als „Schatten-Wirtschaftsminister“ einer möglichen SPD-geführten Bundesregierung geregt; ebensowenig als dieser zunächst die wirtschaftspolitischen Verdienste der Kohl-Administration würdigte oder eine radikale Reform der Sozialversicherungssysteme anregte.Google Scholar
  11. 11.
    Wie zu Beginn dieses Kapitels gesagt, ist gerade der Versuch, mittels Befragung die innerparteilichen Entscheidungszirkel zu identifizieren, ein relativ schwieriges Unterfangen. Genaue Beobachtungen sowie detaillierte Auswertungen von Parteitagsverläufen, dem Weg politischer Initiativen oder eine Analyse der Sitzungshäufigkeit (s. Schönbohm 1985: 155, Schmid 1990: 158–65 sowie ansatzweise Raschke und Kalke 1994) der verschiedenen offiziellen Gremien sowie der informellen Kreise bieten unter Umständen etwas mehr Aussagesicherheit. Für die Ermittlung der innerparteilichen Entscheidungszentren lag die Frage zugrunde, welche der im Fragebogen angegebenen Ebenen bzw. Institutionen allgemein die relevanten innerparteilichen Entscheidungen treffen bzw. die Organisation kontrollieren. Siehe Anhang, Teil C.2.Google Scholar
  12. 12.
    Zu beachten ist jedoch, daß der Einfluß der Parlamentsfraktion sowie einzelner Amtsinhaber auf innerparteiliche EntScheidungsprozesse zunimmt, wenn eine Partei in der Regierungsverantwortung steht. Siehe z.B. die SPD nach der Regierungsübernahme 1969 oder in Umkehrung die CDU nach dem Regierungsverlust, als die Organisation nicht nur quantitativ gestärkt wurde, sondern insgesamt mehr Einfluß gewann, siehe unten.Google Scholar
  13. 13.
    Wolfgang Jäger interpretierte die Stärkung der Partei gegenüber der Fraktion insbesondere als Machtfrage innerhalb der Union, bei der die CDU-Spitzen (v.a. Kohl und Biedenkopf) den bundespolitischen Einfluß der CSU zu begrenzen versuchten (s. Jäger 1990: 102–3).Google Scholar
  14. 14.
    Eine andere Auffassung vertritt diesbezüglich Wolfgang Jäger (1990). Er legt dar, daß sich die Parteispitze seit Regierungsübernahme 1969, insbesondere aber seit der Kanzlerschaft Helmut Schmidts, in permanenter Auseinandersetzung mit der innerparteilichen Opposition (v.a. den Jusos und Aktivisten aus der APO) befand. Daraus leitete er einen Bedeutungszuwachs der Gremien der Parteiorganisation gegenüber den Mandatsträgern ab (Jäger 1990: 101–2). An der hier getroffenen Aussage, daß in der SPD alle drei Ebenen unabhängig von der Regierungsfrage nahezu gleichberechtigt um Entscheidungsbeteiligung konkurrieren, ändert das jedoch nichts.Google Scholar
  15. 15.
    Das Übergewicht der Fraktionen sowie einzelner Amtsinhaber ist jedoch nicht vollkommen unabhängig von der Frage der Regiemngs(mit)beteiligung. So liegen in den Landesverbänden, die zum Zeitpunkt der Untersuchung an der Regierung beteiligt waren, zwar alle Werte für „P“ und „F“ über denen für „O“ (Sachsen: P = 0.54, F = 0.6, O = 0.4; Thüringen: P = 0.58, F = 0.67, O = 0.26; MV: P = 0.52, F = 0.48, O = 0.22), was zwar so auch für den brandenburgischen Verband gilt, der sich bis Herbst 1999 in der Opposition befand (P = 0.38, F = 0.6, O = 0.25), doch fällt zumindest in Sachsen-Anhalt der „P“-Wert ab. Hier ist die Relation O (0.5) ≈ F (0.49) > P (0.33).Google Scholar
  16. 16.
    So stehen in innerhalb der sächsischen SPD deutlich höhere Werte für die Fraktion und Einzelpersonen von F = 0.55 und P = 0.49 einem niedrigen Wert für die Elemente der Organisation (O = 0.3) gegenüber.Google Scholar
  17. 17.
    Die Korrelation ist zwar negativ, doch mit r = -0.38 nicht besonders stark. Das liegt daran, daß innerhalb der westdeutschen SPD-Verbände, für die ein überaus hohes Maß an wHA beobachtet wurde (s. Abb. 6.1.1), alle drei hier untersuchten Entscheidungsebenen annähernd gleich hohe Werte erreichen und auf einem relativ hohen Niveau um Entscheidungsbeteiligung konkurrieren (s. Abb. 6.3.1). Wenngleich dies die Befunde der Parteienforschung bestätigt, wonach die SPD eine Partei mit einer vergleichsweise ausgewogenen innerparteilichen Machtbalance ist, widerspiegeln die relativ hohen „P“-Werte (hier 0.54) den immer deutlicher werdenden Zug zur Personalisierung auch innerhalb der westdeutschen SPD.Google Scholar
  18. 18.
    Zur Fragestellung in der Erhebung sowie zur Codierung siehe Anhang, Teil C.2.Google Scholar
  19. 19.
    Daß die SPD nach der Nominierung Gerhard Schröders ihren Kandidaten regelrecht inszenierte (u.a. Magdeburger Parteitag, April 1998) und auch die Bundestagswahlkämpfe der CDU 1990 und 1994 sehr stark auf die Person des Kanzlers zugeschnitten waren, sind Entscheidungen, die in den jeweiligen Parteizentralen fallen. Mich interessiert hier vor allem die Ansicht an der Basis über die Bedeutung verschiedener Optionen bzw. der Wunsch, welche Ressourcen gestärkt werden sollen.Google Scholar

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© Springer Fachmedien Wiesbaden 2000

Authors and Affiliations

  • Karsten Grabow

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