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Faktoren der Organisationsentwicklung von SPD und CDU in den neuen Ländern

  • Karsten Grabow
Chapter
Part of the Sozialwissenschaft book series (SozWi)

Zusammenfassung

Das Anliegen dieses Kapitels ist es, Überlegungen darüber anzustellen, welche Faktoren die Entwicklung der Parteiorganisationen von SPD und CDU in den neuen Ländern seit Vereinigung mit den jeweiligen westdeutschen Schwesterverbänden konditionieren. Anhand dieser Überlegungen möchte ich Hypothesen darüber formulieren, welche Wirkung von den jeweiligen Faktoren auf die Organisationsmuster der Parteien ausgehen kann. Im Lichte der in den ersten Kapiteln diskutierten Typen bzw. Erscheinungsformen von Parteiorganisationen möchte ich schließlich hypothetisch die Frage beantworten, welchem Parteiorganisationstyp die ostdeutschen Verbände von SPD und CDU am ehesten entsprechen. Sind sie, nach den Vereinigungen mit ihren westlichen Partnern, die eine formale Identität zwischen den Parteiverbänden in Ost und West hergestellt hat, sowie nach Herstellung einer formalen Identität der allgemeinen politisch-institutionellen Kontextbedingungen auf dem Weg, sich zu organisatorisch vergleichbar starken Volksparteien mit Massenbasis zu entwickeln oder ist es angesichts der spezifischen Entwicklungsbedingungen wahrscheinlich, daß sich im Osten des Landes Parteiorganisationen eines anderen Typs herausgebildet haben: und wenn ja, welche Faktoren sind dann für die Herausbildung unterschiedlicher Organisationsmuster verantwortlich.

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Literatur

  1. 1.
    Die Interdependenz der unabhängigen Variablen führt jedoch zu einem analytischen Problem, das in der Statistik unter der Bezeichnung „Multikollinearität“ bekannt ist (Kennedy 1992: Kap. 11). Es tritt auf, wenn zwischen zwei oder mehreren Faktoren X1, X2, ... Xn, die eine Erscheinung Y beeinflussen und im Rahmen eines Modells erklären sollen, ein Zusammenhang besteht. Meßbar ist das anhand der Korrelation zwischen den unabhängigen Variablen. Tritt dieser Fall ein, dann sinkt die Aussagekraft eines multiplen Regressionsmodells insofern, als daß es schwierig wird, den jeweiligen Einfluß der miteinander korrelierenden Faktoren auf die abhängige Variable zu bestimmen. Das Problem steigt, je stärker die Korrelation zwischen zwei (oder mehreren) unabhängigen Variablen ist. Zur Lösung des Problems bzw. Möglichkeiten, damit umzugehen, s. Kap. 7.Google Scholar
  2. 2.
    Die Frage nach der Reichweite des Institutionenbegriffs ist in der Literatur durchaus umstritten. In seiner Diskussion der Elemente der demokratischen Konsolidierung schließt beispielsweise Merkel (1995: 38 – 9) die zentralen Verfassungsorgane (z.B. Exekutive, Legislative, Judikative) und Wahlrechtsbestimmungen in den Begriff der Institution ein, politische Organisationen aber nicht. Diesem engeren Institutionenverständnis liegt die Aussage Norths zugrunde, daß Institutionen die Spielregeln sind, Organisationen dagegen die Spieler (North 1990: Kap. 1). Eine engere Auffassung von Institutionen vertritt auch Offe (1995: 49). Seine Unterscheidung verläuft, ähnlich wie die von North, entlang der Frage nach der „Zielgruppe“ von Institutionen und Organisationen. Während letztere in der Regel zweckrationale Gebilde mit begrenzter Anhängerschaft sind, versteht Offe unter Institutionen übergeordnete, neutrale Regeln des Zusammenlebens in einem politischen Gemeinwesen. Andere Vertreterinnen) der Institutionenforschung fassen den Begriff der Institution jedoch weiter. Ihnen zufolge fallen auch formale Organisationen darunter (s. Hall 1986, Thelen und Steinmo 1992), denn entscheidend ist für sie vor allem die Frage nach dem handlungsgestalterischen Potential. Legt man dieses zugrunde, sind auch Parteiorganisationen institutionelle Arrangements, denn auch sie verfügen über ein handlungsleitendes Potential, das bei der Entwicklung ihrer Organisationsmuster eine entscheidende Rolle spielen könnte. Ich komme am Ende dieses Abschnitts darauf zurück.Google Scholar
  3. 3.
    Dazu gibt es noch Mischsysteme, in denen das Präsidentenamt zwar mit außerordentlichen Kompetenzen ausgestattet ist (z.B. Vetorecht, Recht auf Parlamentsauflösung), die Konzentration von Exekutivmacht der Präsidentin jedoch durch eine parlamentarische Mehrheit einer anderen politischen Partei begrenzt ist, z.B. Frankreich 1993–95: Präsident Mitterand (PS) vs. Premier Chirac und später Balladur (RPR) oder seit 1997 Präsident Chirac vs. Premier Jospin (PS).Google Scholar
  4. 4.
    Im Mischwahlverfahren wird eine Hälfte der Abgeordneten wird über Direktmandate gewählt. Hier stehen einzelne Kandidaten der Parteien in den Wahlkreisen zur Wahl. Gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält. Die andere Hälfte der Abgeordneten wird proportional zu den auf die Parteien entfallenen Zweitstimmen ermittelt, wobei die Mandate nach der Reihenfolge der Kandidaten auf den Listen, die wiederum auf Parteitagen ausgehandelt werden, vergeben werden.Google Scholar
  5. 5.
    Wie viele Konfliktachsen aktiv sind, ist neben der klassischen sozioökonomischen Konfliktlinie in der Regel eine Frage der sozialen Homogenität einer Gesellschaft (s. Lipset und Rokkan 1967). Kulturelle, ethnische oder religiöse Konflikte zum einen sowie die Nachfrage nach neuen politischen Lösungen (z.B. Umweltschutz, Asylpolitik u.a.) zum anderen erhöhen die Zahl der Konfliktdimensionen eines nationalen Parteiensystems. Die Anzahl der Parteien richtet sich allerdings nicht nur danach, ob es sich um homogene (eine Konfliktlinie, dementsprechend zwei Parteien) oder heterogene Gesellschaften (mehr als zwei Konfliktlinien, vier oder mehr Parteien) handelt, sondern hängt maßgeblich vom jeweiligen Wahlsystem ab (s. Duverger 1959). Darüber hinaus richtet sich die Anzahl der Parteien nach Verteilung der Wählerpräferenzen entlang der Konfliktachsen, die den Konkurrenzraum der Parteien definieren, d.h. wichtig ist, ob die Wählerpräferenzen normal oder multimodal verteilt sind (s. Sartori 1976: Kap. 10).Google Scholar
  6. 6.
    Einen deutlichen Mitgliederszulauf verzeichneten beispielsweise beide westdeutschen Volksparteien Mitte der 1970er Jahre angesichts einer Verschärfung der programmatisch-ideologischen Konkurrenz, z.B. nach dem Mißtrauensvotum gegen Bundeskanzler Brandt oder angesichts der Ostpolitik der Brandt-Regierung.Google Scholar
  7. 7.
    Die Tatsache jedoch, daß in den neuen Ländern hauptsächlich nur eine Konfliktlinie aktiviert ist, verdeutlicht überdies die Grenzen des Institutionen- und Organisationstransfers. Der Strukturierung des westdeutschen Parteiensystems liegen über Jahre gewachsene Muster der gesellschaftlichen Auseinandersetzung zugrunde, welche nicht „einfach“ mit übertragen werden können.Google Scholar
  8. 8.
    Die wichtigsten Kriterien für Relevanz sind nach Sartori (1976) erstens ob eine Partei Koalitionsoder Regierungspotential hat und zweitens über sogenanntes „blackmail“-Potential verfügt. D.h. auch eine Partei, die nur knapp die 5%-Hürde nimmt, ist relevant, wenn ohne sie keine mehrheitsfähige Regierung gebildet werden kann. Mit „blackmail“-Potential meint Sartori, daß (kleinere) Parteien am Rande des politischen Spektrums die Richtung der Parteienkonkurrenz beeinflussen (zentrifugal oder zentripetal) und somit die großen Parteien zwingen, sich entweder nach Jinks“ oder nach „rechts“ zu bewegen, um an diesen Rändern nicht zu verlieren. Spätestens seit der zweiten Legislaturperiode in den ostdeutschen Ländern erfüllen weder B’90/Grüne noch die FDP die erste Bedingung. Nach Sartoris Charakterisierung sind sie deshalb nicht relevant.Google Scholar
  9. 9.
    Diesen Index werde ich in Kapitel 6 (6.2) durch einen weiteren, IPK*, ergänzen. Im Unterschied zu IPK basiert IPK* auf Angaben der Befragten zur inhaltlichen Konkurrenz unter Berücksichtigung der aktivierten Konfliktdimensionen sowie zur Konkurrenz um Wählerstimmen.Google Scholar
  10. 10.
    Ausnahmen bildeten hier sicher die Möglichkeit der Organisation von Protest unter dem Dach der Gewerkschaftsbewegung in Polen sowie unter dem der evangelischen Kirche in der ehemaligen DDR.Google Scholar
  11. 11.
    Büchel und Falter (1994) nennen in ihrer Untersuchung zumindest zwei mögliche Szenarien der politischen Beteiligungsformen (Langzeit-)Arbeitsloser. Ihnen zufolge führt Arbeitslosigkeit entweder in politische Interessenlosigkeit (Apathiehypothese) oder aber in verstärktes politisches Engagement, wobei eine Neigung zur Opposition wahrscheinlich ist (Anti-Regierungshypothese).Google Scholar
  12. 12.
    Das hat allein den praktischen Hintergrund, daß Aibeitsmarktzahlen relativ leicht zugänglich sind.Google Scholar
  13. 13.
    Ich vernachlässige hierbei jedoch mögliche mobilisierende Effekte einzelner Wahlen z.B. durch geringe Abstände zwischen den Parteien in den Ländern (s. 4.2) oder die Wirkung einzelner Spitzenkandidaten sowie der offensichtlichen Tatsache, daß die Wahlbeteiligung (WB) zwischen Europa-, Landtags- und Bundestagswahlen schwankt. Das gilt aber für alle Bundesländer. Als Faustregel gilt hier WB : EW < LTW < BTW.Google Scholar
  14. 14.
    Hierbei gilt es jedoch zu berücksichtigen, daß diese Zusammenschlüsse in der Regel interessenorientiert sind. So, wie sich einzelne Sport-, Jagd-, Wander- oder Kleingartenvereinen anschließen, sind auch Handwerksbetriebe an gewissen Vorteilen, die sich aus der Mitgliedschaft ergeben interessiert. Daß mit steigender Zahl solcher freiwilligen Assoziationen der ‘Politisierungsgrad’ steigt, kann als „Nebenprodukt“ verstanden werden, das wir bei der Formulierung von Hypothesen heranziehen können.Google Scholar
  15. 15.
    Dies entspricht ganz zweifellos einem positiven Verständnis von sozialen Verbänden bzw. Vereinigungen. Kritiker könnten hier allerdings sofort mit dem Argument kontern, daß sich in diesen Verbänden nicht Partizipationsbereitschaft entwickelt, sondern Klientelismus oder „Vereinsmeierei“, die einer positiv verstandenen Politisierung entgegenwirken. Der Schlüsselbegriff innerhalb der theoretischen, d.h. der vorurteilsfreien, Diskussion ist hier jedoch die „horizontale Kooperation“ (im Sinne Putnams 1993), in der jeder „primus inter pares“ ist und dauerhaft hierarchische, vertikale Beziehungen nicht vorkommen.Google Scholar
  16. 16.
    Die Überlegung, daß zwischen hoher Arbeitslosigkeit und Partizipationsbereitschaft ein Zusammenhang besteht, hat sich im Grunde bestätigt. Obwohl die Korrelationen der einzelnen Indikatoren nicht besonders stark sind, gehen sie zumindest in die intendierte Richtung. Das negative Vorzeichen in den Beziehungen zwischen Arbeitslosenquote und Wahlbeteiligung (r = — 0.19) und zwischen Arbeitslosenquote und der Vereinsdichte (r = — 0.44) signalisiert, daß mit steigender Arbeitslosenquote die Wahlbeteiligung ebenso wie die Intensität des Vereinslebens abnimmt. Das heißt, Merkmale einer entwickelten sozialen Basis werden schwächer, wenn die Arbeitslosenquote steigt. Darüber hinaus wurden auch „Synergien“ zwischen den Beteiligungsgraden sichtbar, wie sie von Barnes und Kaase 1979 hervorgehoben wurden. Die Korrelationen zwischen der Wahlbeteiligung und der Vereinsdichte betragen r = 0.43 sowie zwischen Wahlbeteiligung und dem Organisationsgrad des privaten Handwerks r = 0.33.Google Scholar
  17. 17.
    Die Angaben beruhen auf Daten aus den statistischen Jahrbücher der einzelnen Bundesländer, 1997 und 1998. Siehe dazu auch Gibowski und Kaase (1991: 11–15).Google Scholar
  18. 18.
    Siehe Statistisches Jahrbuch der Bundesrepublik 1998: 156. Im Verhältnis zu allen Erwerbstätigen entsprechen die Angaben für die alten Länder 0.96% und 0.23% für die neuen. In Kapitel 7 werde ich die Angaben für die jeweiligen Bundesländer konkretisieren.Google Scholar
  19. 19.
    Schlesingers Aussage, daß „ ...the ultimate test of a party’s strength ... lies in its ability to win elections“ (1984: 377) ist sicherlich zwingend, doch umfaßt das Spektrum erfolgreichen Handelns von Parteien beispielsweise auch die Stabilisierung des Wählermarktes und nicht zuletzt auch die der Demokratie, s. z.B. Haungs (1994: 113), Gabriel und Niedermayer (1997: 278). Siehe auch Kapitel 9.Google Scholar
  20. 20.
    Beispielsweise legten Klassenparteien mit einem tiefen ideologischen bzw. weltanschaulichen Bekenntnis hohen Wert auf die Mitgliederintegration, um sie im Sinne der Parteiideologie zu sozialisieren. Allerdings gilt hier, daß die Mitgliederintegration für die Parteien fast ohne materielle Kosten verbunden war (s.u.), da die Mitgliedschaft für den einzelnen viel eher „Ehrensache“ war. Mit Auflösung der Klassenkonfiguration der westlichen Länder infolge der wohlfahrtsstaatlicher Entwicklung sowie anhaltender Säkularisierungsprozesse sank jedoch nicht nur die Bedeutung des integrierenden Bandes einer Ideologie oder Weltanschauung, sondern auch, wie in Kapitel 1 dargestellt, die Notwendigkeit einer politisch motivierten Parteimitgliedschaft für den einzelnen. Aufgrund dieser „Entideologisierung“ in der Gesellschaft wie in den Parteien selbst (s. Kirchhei-mer 1965, Wiesendahl 1990) sowie der Schwierigkeiten der Messung ideologischer Bekenntnisse von Seiten der potentiellen Anhängerschaft habe ich den Zusammenhang zwischen Ideologie und Mitgliederintegrationsbemühungen in dieser Arbeit empirisch nicht näher untersucht.Google Scholar
  21. 21.
    Bei Kurven mit degressivem Verlauf gilt: Δx > Δy für alle x,y. Im Falle der Kostenkurve gilt dies für alle x ≥ 0 und alle x ≥ 1 bei der Nutzenkurve.Google Scholar
  22. 22.
    Dieser Punkt wird auch Effizenzpunkt genannt und ist definiert als „use of resources ... that ... prices of outcomes (bzw. der Grenznutzen) be equal to marginal costs“ (den Grenzkosten, s. Lane 1996:122).Google Scholar
  23. 23.
    Nach Kleinhenz (1995: 53–4) nahm der Bevölkerungsanteil ohne feste Parteibindung (Parteiidentifikation oder PID) in den alten Ländern zwischen 1972 und 1987 von 20 auf 25% zu. Zur Erklärung der abnehmenden Parteiidentifikation, einschließlich der sinkenden Mitgliederzahlen der Parteien in den alten Ländern ist in der Forschung eine Reihe von Gründen genannt worden (z.B. Beck, Dalton und Flanagan 1984, Dalton und Rohrschneider 1992). Im Vordergrund stehen dabei drei eng miteinander verbundene Ansätze: erstens die Auflösung sozialer Klassen infolge wohlfahrtsstaatlicher Politik, zweitens der sogenannte Wertewandel bedingt durch wohlfahrtsstaatliche und Bildungspolitik und drittens die Ansicht, daß insbesondere der Organisationstypus der Massenpartei heute eine nicht mehr adäquate Partizipationsinstanz darstellt, um den veränderten Teilnahmeansprüchen der potentiellen Anhängerschaft gerecht zu werden (Wiesendahl 1992). Siehe auch Kap. 2.Google Scholar
  24. 24.
    Um gegenüber Kleinhenz (1995) aktuellere Daten zu erhalten, habe ich die PID anhand einer neueren Bevölkerungsumfrage (ALLBUS 1996) herauszufinden versucht. Wenngleich die Angaben hier gegenüber denen von Kleinhenz höher liegen, wird deutlich, daß die PID-Werte in den neuen Ländern unter denen in Westdeutschland liegen. Im einzelnen verteilen sich die PID der Bürgerinnen und Bürger nach diesem Sample wie folgt: PID/West ‘96: 86.9% der Bevölkerung gaben an, Bindungen zu einer Partei zu haben (CDU 32.5%, SPD 29.2%, B’90/Grüne 15.8%, FDP 9.4%). PID/Ost ‘96: 81.6% identifizieren sich mit einer Partei (CDU 26.3%, SPD 25.9%, PDS 14.5%, B’90/Grüne 10%, FDP 4.9%).Google Scholar
  25. 25.
    Die Grundlage bildeten hier die Veränderungen zwischen den beiden letzten Landtagswahlen bis 1995 in jenen Ländern, die in die Untersuchung aufgenommen wurden. Angesichts der relativ großen Wählerwanderungen von der CDU zur SPD sowie zur PDS bei den Landtagswahlen 1998 in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern dürfte VI/Ost jetzt noch größer sein.Google Scholar
  26. 26.
    Die gestrichelten Linien repräsentieren den Verlauf der Kosten-Nutzen-Kurve aus Abbildung 4.5.3.Google Scholar
  27. 27.
    Dies gilt zumindest im Rahmen dieses Modells. Realistischerweise kann es heißen: Wenn sich k/neu und u/neu treffen, dann an einem Punkt, der deutlich jenseits von m in Abb. 4.5.3 liegen wird. An der hier getroffenen Aussage ändert diese Einschränkung jedoch nichts.Google Scholar
  28. 28.
    z.B. die Abneigung in der SPD-Führung in der Frage nach einer Urabstimmung über den Kanzlerkandidaten der Partei.: „Nichts spricht für eine Mitgliederbefragung“ (Franz Müntefering, siehe Der Spiegel 1996, 23: 23).Google Scholar
  29. 29.
    Siehe auch Wolfgang Jäger (1973). Die Erweiterung der selektiven Anreize hält er weder für realistisch noch für wünschenswert, wobei er sich hinsichtlich der selektiven Anreize v.a. auf den Patronageeffekt bezieht.Google Scholar
  30. 30.
    Andere Autoren gliedern die Anreize in zwei Arten: (i) soziale bzw. kollektive sowie (ii) individuell-materielle Stimuli. So beispielsweise Wolfgang Jäger (1973), der mit Blick auf das auf Mancur Olson (1965) zurückgehende Kollektivgutproblem argumentierte, daß Parteien soziale bzw. Kollektivgüter (Politik) „produzieren“, die für potentielle Mitglieder anziehend wirken können und -um das Kollektivgutproblem zu lösen — gleichzeitig selektive Anreize (nach Jäger hauptsächlich Patronage) bereitstellen (s. dazu auch 4.5).Google Scholar
  31. 31.
    Diese Überlegungen (Ressourcenmodell) bieten zwar einen geeigneten Zugang zur Benennung der Beteiligungsvoraussetzungen von potentiellen Parteimitgliedern, doch sie bergen die Gefahr des sogenannten „ökologischen Fehlschlusses“ bei der Arbeit mit Aggregatdaten (s. Robinson 1950, Kleinhenz 1995). Die Bezeichnung „ökologisch“ hat zwar ihren Ursprung in der Zugrundelegung geographischer Merkmale (Regionen, Wahlkreise usw.) als Analyseeinheiten, doch das Problem gilt auch bei anderen Anwendungen. Es beginnt im allgemeinen damit, daß Aggregatdaten, wie pro-Kopf-Einkommen in der Region X, Durchschnittsalter der Bewohner der Stadt Y oder — wie im Falle dieser Untersuchung — die berufliche Gliederung der Mitglieder eines Parteiverbandes Z zur Benennung der Bedingungen individuellen Verhaltens herangezogen werden. Das Problem besteht darin, daß die Aggregatdaten keine Rückschlüsse auf individuelles Verhalten erlauben. Beispielsweise kann selbst aus einer hohen Korrelation zwischen relativ großen Anteil an Arbeitern oder Selbständigen in einem Parteiverband und überdurchschnittlich passiver Parteiorganisation nicht zwingend gefolgert werden, daß sich Selbständige oder Arbeiter nicht an Parteiarbeit beteiligen (s. dazu z.B. Simon 1979). Insofern kann ich die folgenden Aussagen nur auf die Gebietseinheiten (z.B. SPD in Sachsen-Anhalt) anwenden, nicht aber auf die individuellen Mitglieder.Google Scholar
  32. 32.
    Ich erinnere hier dringend an das oben angesprochene Problem des ökologischen Fehlschlusses. Die sozialstrukturellen Aspekte benennen lediglich Partizipationsvoraussetzungen und geben günstige bzw. ungünstige Voraussetzungen an. Darüber, ob eine einzelne Unternehmerin ebenso wie ein Schichtarbeiter tatsächlich zu weniger aktiver Arbeit bereit oder in der Lage ist, kann man mit Hilfe einer deduktiven Argumentation keine Vorhersagen treffen.Google Scholar
  33. 33.
    Die Abkürzungen in der Regressionsgleichung entsprechen den einzelnen Punkten bzw. Entwicklungsfaktoren dieses Abschnittes: PSK = politisch-struktureller Kontext, IPK = Intensität Parteienkonkurrenz, ISB = Stärke der sozialen Basis, STAMM = Stärke der Stammlager, INVEST = Investitionen in den Aufbau der Mitgliederorganisationen, SSPM = Sozialstruktur der Mitglieder. Die Beta-Koeffizienten (b1,..., b6 ) stehen für den Anstieg der Regressionsgeraden.Google Scholar
  34. 34.
    Das Ausmaß der wahrgenommenen Handlungsautonomie der lokalen Parteiverbände sowie die Verteilung der Entscheidungszentren in den Parteien sind für die Charakterisierung von Parteiorganisationen wichtige Indikatoren, zu deren möglicher Ausprägung ich in diesem Kapitel noch nichts gesagt habe. Sie stehen jedoch in enger Verbindung mit den vermuteten Varianzen in SPO und werden später (Kapitel 6) ausführlich betrachtet.Google Scholar

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Authors and Affiliations

  • Karsten Grabow

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