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Abschied von der Massenpartei?

  • Karsten Grabow
Chapter
Part of the Sozialwissenschaft book series (SozWi)

Zusammenfassung

Das Interesse dieser Arbeit galt der Entwicklung der Organisationsmuster und -verfahren von SPD und CDU in den neuen Bundesländern seit der Vereinigung mit ihren jeweiligen westdeutschen Schwesterverbänden. Im Vordergrund stand dabei die Frage, ob sich nach Herstellung der formalen Identität zwischen den jeweiligen Schwesterverbänden die Organisationsstrukturen der ostdeutschen Parteien tatsächlich an die ihrer westdeutschen Schwesterverbände angeglichen haben oder ob heute, zehn Jahre nach den Vereinigungsparteitagen, signifikante Unterschiede im Aufbau der Parteiorganisationen bestehen.

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Literatur

  1. 1.
    Für die Mitgliederstruktur der SPD gilt das nicht, siehe 3.2 und 7.3, weshalb die Partei in diesem Punkt mit 0.5 codiert wurde (s. Anhang, Teil C.4, Tabelle C.4.1).Google Scholar
  2. 2.
    Innerhalb der ostdeutschen SPD-Verbände wuchs der Anteil für Wahlkampfausgaben zwischen 1991 und 1996 um 3.5%-Punkte von durchschnittlich 11.9% auf 15.4%. Innerhalb der ostdeutschen CDU lag der relative Zuwachs zwar bei 6.24%, stieg aber von nur durchschnittlich 3.22% auf 9.46. Für die Angaben über die Beschäftigung eigener und externer Wahlkampfexperten siehe Tabelle C.4.3.Google Scholar
  3. 3.
    Insbesondere über der Organisationsebene der Landesverbände, d.h. den Bundesparteien, zeigten beide Parteien in den letzten Jahren einen deutlichen Trend zur Wahlprofessionalisierung (s. auch Kap. 2). Dies gilt wiederum insbesondere für die SPD. Im Bundestagswahlkampf 1998 dominierten mit dem damaligen Bundesgeschäftsführer, Franz Müntefering, und dem damaligen Leiter der niedersächsischen Staatskanzlei, Uwe-Karsten Heye, Befürworter einer weiteren Wahlprofessio-nalisiening, und die von Müntefering geleitete parteieigene Wahlkampforganisation ‘Kampa’ organisierte mit Unterstützung kommerzieller Agenturen einen medieninszenierten Wahlkampf. Auch die CDU-Spitze setzte im Bundestagswahlkampf auf erfahrene Medienberater bzw. mit dem für die Politik medienwirksam reaktivierten Jenoptik-Chef Lothar Späth auf personifizerte wirtschaftliche Kompetenz. Die wahl-professionelle Entwicklung widerspiegelt sich auch in der Ausgabenentwicklung beider Parteien für Öffentlichkeitsarbeit und Wahlkampfführung (ÖA/WK) der vergangenen Jahre. Zwar sind für die (höchstwahrscheinlich) überaus kostspieligen Kampagnen der SPD noch keine Zahlen verfügbar, doch zeigen sich auch (i) zwischen den Bundestagswahlkämpfen 1990 und 1994 sowie (ii) zwischen den Wahlen deutliche Steigerungen. Während die SPD 1990 176.6 Mio. DM für ÖA/WK ausgab, lagen diese Kosten 1994 bei 233.9 Mio. DM. Die CDU investierte für ÖA/WK 1990 130.5 Mio. DM, 1994 171.4 Mio. DM. Die Ausgaben für ÖA/WK zwischen den Wahlen (1991–93). stiegen für die SPD von durchschnittlich 65.2 Mio. DM auf durchschnittlich 101.1 Mio. (1995–97), für die CDU von durchschnittlich 44 Mio. (1991–93) auf durchschnittlich 68.1 Mio. (1995–97, s. Deutscher Bundestag, 12. Wahlperiode, Drucksachen 12/2165, 12/3950, 12/6140; 13. WP, DS 13/145, 13/3390, 13/6472, 13/8923; 14. WP., DS 14/246).Google Scholar
  4. 4.
    Das hat hauptsächlich damit zu tun, daß diese Untersuchung auf Kreis- und Landesebene durchgeführt wurde. Die Kreis- und Landesgeschäftsführer sind per Amt Repräsentanten der Mitgliederorganisation und sehen den Bedeutungsverlust der Mitgliederorganisation nicht nur mit Skepsis, sondern sind darüber hinaus auch bemüht, dieser Entwicklung entgegenzusteuern.Google Scholar
  5. 5.
    Die folgenden Angaben sind mit Ausnahme Italiens (Naßmacher 1992) und Deutschlands (eigene Berechnung) Beiträgen aus dem von Richard Katz und Peter Mair editierten Band (1994) entnommen. Die Daten sind zwar schon etwas älter (1990), jedoch wird deutlich, daß die westdeutschen Großparteien hinsichtlich der Mitgliederdichte im internationalen Vergleich einen Mittelfeldplatz belegen. Alle Autoren diagnostizierten einen anhaltenden Mitgliederverlust, der sich seit Erscheinen des Bandes kaum vermindert hat, so daß die Reihenfolge heute, mit Ausnahme Italiens, wo sich die Democrazia Cristiana 1993 auflöste, in etwa gleich sein dürfte.Google Scholar
  6. 6.
    Mit Realigment ist gemeint, daß sich ehemals stabile Anhänger-Parteien-Beziehungen mit Auflösung fester sozialer Klassengegensätze lockern und dies zu einer Fluktuation ehemaliger Stammwähler führt. Der Begriff des Dealignment stellt dagegen individuelle Bindung (Grundwerte oder Ideologie) an eine Partei in den Vordergrund. Von Dealignment wird gesprochen, wenn die Bereitschaft einer großen Wähler- bzw. Anhängerschaft abnimmt, sich „… psychologisch (sie!) an eine Partei zu binden“(Dalton/Rohrschneider 1990: 299, siehe auch Kap. 2 und 4, Anm. 24).Google Scholar
  7. 7.
    Daß angestrebte Reformen des Wohlfahrtsstaates, wie beispielsweise die Verlagerung der öffentlichen Krankheits- und Altersvorsorge in private Verantwortung oder die Errichtung von Niedriglohnsektoren im national wie international operierenden produzierenden sowie im Dienstleistungssektor eine Verschärfung von Verteilungskonflikten (sogenannte „bread and butter-issues“) verursachen, die ihrerseits wiederum in politisch polarisierten Massenbewegungen Ausdruck finden, ist relativ unwahrscheinlich. Erstens ist nicht anzunehmen, daß die angestrebten Reformen auch nur annähernd jene sozial-ökonomischen Bedingungen (massenhaft Mittellose vs. wenig Vermögende) herstellen, die zur Entstehung der (sozialdemokratischen) Massenparteien führten. Selbst dann, wenn sich die Auseinandersetzung zwischen ‘Kapital und Arbeit’, ‘Modernisierern und Traditionalisten’ Befürwortern und Gegnern eines weiteren Abbaus wohlfahrtsstaatlicher Leistungen verschärften, wäre die Stärkung der Massenpartei wenig wahrscheinlich. Erstens, da sich die ideologischen Bindungen zwischen den Parteien und Bürgern abgeschwächt haben (s.o.). Zweitens müßten die politischen Führern beider Seiten, die bisher um die Unterstützung der moderaten Mitte konkurrieren, die Interessen der Verlierer ökonomischer Anpassungsprozesse aufnehmen und politisch repräsentieren. Damit würden sie jedoch die Mitte des Konkurrenzraumes „frei“machen. Das ist eher unwahrscheinlich, da in der Mitte Wahlen gewonnen werden, wenngleich sich in der wirtschafts- und sozialpolitisch „rechts überholten“CDU mit dem Versuch, Rentner gegen die Sparvorschläge der Bundesregierung zu mobilisieren, eine solche Entwicklung andeutete.Google Scholar
  8. 8.
    Zwischen 1980 und 1997 fiel der Bipolaritätsindex über alle Wahlen von 88.6% auf 73.3%, stieg jedoch nach den Landtagswahlen in Niedersachsen, Bayern und Hessen sowie der 98er Bundestagswahl auf 81.2%. Das gleiche gilt für die durchschnittliche Wahlbeteiligung. Sie fiel zwischen 1980 und 1997 von 87.4% auf 68.6%, kletterte seitdem in den alten Ländern wieder leicht auf 73%.Google Scholar
  9. 9.
    Ostrogorski favorisierte anstelle der Massenintegrationsparteien kleine, spezialisierte Gruppen, die, eingebunden in eine dezentrale politische Struktur, die Fähigkeit der Gesellschaft zur Selbstregierung fördern sollten (s. Kitschelt 1989a: 300).Google Scholar

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© Springer Fachmedien Wiesbaden 2000

Authors and Affiliations

  • Karsten Grabow

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