Implementieren — Was heißt das? Die Implementierung von Gerichtsurteilen aus der Sicht der Rechtsethnologie

Zusammenfassung

Die Frage, was mit richterlichen Entscheidungen passiert, wurde in der Rechtssoziologie wie auch in der Rechtsethnologie bis vor kurzem kaum ernsthaft und einigermaßen umfassend gestellt. Mit diesem Aufsatz möchte ich zu dieser Diskussion einen Beitrag aus der Sicht der Rechtsethnologie liefern. Damit möchte ich zweierlei erreichen. Einerseits werde ich versuchen, eine Erklärung für die Vernachlässigung der sogenannten ‚Nachentscheidungsphase‘ von Konflikten zu bieten. Andererseits möchte ich, auf Grund meiner eigenen Forschung in West Sumatra, Indonesien, einen Ansatz zur Erforschung dieser Phase darstellen, der, so hoffe ich, einen Einblick in die Beziehung zwischen richterlichen Entscheidungen und dem Verhalten der involvierten Personen und Instanzen nach der Entscheidung ermöglicht. Es geht mir vor allem darum, die Parteien als Aktoren und nicht primär als Subjekte einer Implementierungsinstanz oder gar als Objekte von Sanktionen zu betrachten. Diese Aktoren leben in einem sozialen Umfeld, das nicht unbedingt durch Behörden dominiert wird. Zwar mag es oft den Anschein haben, daß Verwaltungsbehörden das tun oder tun sollten. Dieser Anschein wird vor allem durch die gesetzlichen Regelungen geweckt, die sich auf die Implementierung von Entscheidungen beziehen. Dennoch sollte man sich auch in einer sehr stark durch die Verwaltungsbürokratie geprägten Gesellschaft wie die Bundesrepublik Deutschland oder die Niederlande davor hüten, die Konfliktparteien als handelnde Personen völlig auszuschalten oder nur als störende Nebensächlichkeiten abzutun. Erfreulich wie die Tagung zum Thema ‚die Implementierung richterlichen Entscheidungen‘ sein mag, die ganze Aufmerksamkeit war auch hier fast ausschließlich auf implementierende (Verwaltungs)Instanzen konzentriert. Eingeblendet waren also hauptsächlich die Instanzen, die von Rechts wegen mit der Implementierung beauftragt sind. Weitgehend ausgeblendet blieben diejenigen, welche die Entscheidungen in erster Linie betreffen: die Prozeßparteien, oder vielleicht besser gesagt: die Prozeßparteien, die nicht zugleich Verwaltungsbehörden sind. Ich meine, daß dadurch viele der Diskussionen erstaunlich wenig ‚menschlich‘ waren und viel zu sehr auf der institutionellen Ebene stehen blieben.