Direkte Demokratie und Konkordanz: Das politische System der Schweiz

Zusammenfassung

Die Schweiz stellt eine Ausnahme unter den westlichen Demokratien dar, weil sie ein Mischsystem aus direkt-demokratischen und repräsentativ-parlamentarischen sowie starken föderativen Elementen darstellt. Im politischen System der Schweiz wird Volkssouveränität direkt und unmittelbar ausgeübt. Das heißt konkret, dass Gesetze bzw. Verfassungsänderungen unter bestimmten Bedingungen der Zustimmung durch die stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger bedürfen bzw. grundsätzlich ihrer Zustimmung unterworfen werden müssen. Dadurch werden die repräsentativen Institutionen nicht funktionslos, aber es verändert ihre politische Handlungslogik. Die Schweiz ist ferner eine Ausnahme, weil sie statt einer Konkurrenz- eine Konkordanzdemokratie aufweist. Im politischen System der Schweiz werden Konflikte in der Regel nicht durch Mehrheitsbeschlüsse, sondern durch ein breites Aushandeln von Kompromissen geregelt. Direkte Demokratie und Konkordanz hängen dabei eng miteinander zusammen. Die Konkordanz ist vor allem ein Produkt und die Folge der direkten Demokratie.