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Die Schuldenbremse

Politische Kritik des Staatsschuldenrechts

  • Stefan Bajohr

Part of the essentials book series (ESSENT)

Table of contents

  1. Front Matter
    Pages I-X
  2. Stefan Bajohr
    Pages 1-2
  3. Stefan Bajohr
    Pages 3-7
  4. Stefan Bajohr
    Pages 41-45
  5. Stefan Bajohr
    Pages 47-49
  6. Back Matter
    Pages 51-58

About this book

Introduction

In diesem Essential geht es um die Entstehungsgeschichte der Schuldenbremse. Der Autor stellt dar, warum die Schuldenbremse das Staatsschuldenrecht verkompliziert und die Parlamente entmündigt. Als das Wirtschaftswachstum in den 1970er Jahren nachließ, stand die Politik vor der Aufgabe, die Erwerbslosigkeit zu bekämpfen und den Sozialstaat zu bewahren. Öffentliche Investitionen, finanziert durch Staatsverschuldung, boten sich als scheinbare Lösung an. Dadurch wuchs ein Schuldenberg von mehr als zwei Billionen Euro heran. Bei etlichen europäischen Nachbarn hat sich die Verschuldung zur Staatsschuldenkrise gesteigert. Die Zinsen engen die Entscheidungsspielräume der Politik ein und verteilen den gesellschaftlichen Reichtum von unten nach oben um. 2009 wurde eine so genannte Schuldenbremse im Grundgesetz verankert. Sie soll von den Euroländern übernommen werden. Damit die Schuldenbremse nicht als Hebel zum Abbau des Sozialstaats dienen kann, braucht es einen leistungsfähigen Staat mit solider Steuerfinanzierung. 
Der Inhalt  
• Für und wider Staatsverschuldung
• Die ehemalige Staatsschuldenregel
• Staatsverschuldung bis zur Währungsunion
• Maastrichter Konvergenz-Kriterien
• Staatsverschuldung in der Währungsunion
• Föderalismusreform
• Staatsverschuldung im Euro-Raum 
Die Zielgruppen
• Dozierende und Studierende der Politik-, Sozial-, Wirtschafts- und Rechtswissenschaften.
• Journalistinnen und Journalisten mit politischem oder wirtschaftswissenschaftlichem Schwerpunkt
• Politisch Interessierte 
Der Autor
Dr. Stefan Bajohr ist Professor für Politikwissenschaft an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf.



Keywords

Finanzkrise Maastrichter Vertrag Staatsverschuldung Umverteilung Währungsunion

Authors and affiliations

  • Stefan Bajohr
    • 1
  1. 1.Heinrich-Heine-Universität DüsseldorfDüsseldorfGermany

Bibliographic information