Gerichtsverfassung und Rechtsschutz in der DDR

  • Authors
  • Ulrich Lohmann

Part of the Studien zur Sozialwissenschaft book series (SZS, volume 62)

Table of contents

  1. Front Matter
    Pages 1-8
  2. Ulrich Lohmann
    Pages 9-14
  3. Ulrich Lohmann
    Pages 15-25
  4. Ulrich Lohmann
    Pages 55-68
  5. Back Matter
    Pages 92-128

About this book

Introduction

1.1 Problemstellung Die nachfolgende Arbeit beschäftigt sich mit der Verfassung der Gerichte und ihrer Haupttätigkeit, der Rechtsprechung, sowie dem damit zusammenhängen­ den Bereich des gerichtlichen wie des an seiner Stelle angegebenen anderweitigen Rechtsschutzes in der DDR. allge­ Dabei besteht, wie bei allen fundamentaleren Gegebenheiten, weder mein noch auch in der DDR eine eindeutige und übereinstimmende Auffassung darüber, was ,Rechtsprechung' im Kern ausmacht, was sie im Vergleich etwa zur Rechtsanwendung durch ein staatliches Verwaltungsorgan, zum Ausspruch l einer Ordnungsstrafe wegen einer Ordnungswidrigkeit , zur Ahndung einer 2 3 Verfehlung durch die Polizei bzw. des Leiters einer Verkaufseinrichtung oder zur Staatlichen Vertragsgerichtsbarkeit und zur internationalen Handelsschieds­ gerichtsbarkeit konstitutiv unterscheidet. Einigkeit herrscht nur hinsichtlich der formalen Bestimmung von Recht­ sprechung, daß sie nämlich allein von Gerichten ausgeübt wird und die (Haupt-) Tätigkeit der Gerichte Rechtsprechung ist, also eine ein-eindeutige Zuordnung 4 von Gerichten und Rechtsprechung besteht. Was aber könnte als inhaltliches Kriterium gelten? Sieht man sich die oben aufgeführten, der Rechtsprechung benachbarten Beispiele an, so lassen sich drei Elemente in unterschiedlich häufigem Auftreten und in unterschiedlicher Kom­ bination herausschälen: 1) Es geht um von der Rechtsordnung zugeschriebenes bestrittene oder un­ klare Rechte und Pflichten; 2) die Entscheidung darüber ergeht durch unbeteiligte, d. h. das Verfahren nicht selbst in Gang setzende und an seinem Ausgang nicht unmittelbar interessierte Dritte sowie 3) das Ergebnis kann notfalls zwangsweise realisiert werden.

Keywords

Rechtsprechung Rechtswissenschaft Verfassung Verfassungsrecht Verwaltung Verwaltungsrecht Völkerrecht

Bibliographic information

  • DOI https://doi.org/10.1007/978-3-322-91774-4
  • Copyright Information Springer Fachmedien 1986
  • Publisher Name Vieweg+Teubner Verlag, Wiesbaden
  • eBook Packages Springer Book Archive
  • Print ISBN 978-3-531-11801-7
  • Online ISBN 978-3-322-91774-4
  • About this book