Rechtsfragen des Zusammentreffens gewerblicher Schutzrechte, technischer Standards und technischer Standardisierung

  • Authors
  • Henning Fräßdorf

Table of contents

  1. Front Matter
    Pages I-XVIII
  2. Henning Fräßdorf
    Pages 329-332
  3. Back Matter
    Pages 333-362

About this book

Introduction

Über Jahre gab es kaum Probleme zwischen gewerblichen Schutzrechten einerseits und technischer Standardisierung andererseits. Die Stärkung der gewerblichen Schutzrechte weltweit, die Internationalisierung technischer Standardisierung und die Kompatibilität insbesondere im Bereich der Informationstechnologie führen jedoch in letzter Zeit zu immer mehr Konflikten. Oftmals können technische Standards nur unter Nutzung von Wissen angewendet werden, das zugleich durch gewerbliche Schutzrechte geschützt ist. Mit Hilfe der rechtsökonomischen Methodik untersucht Henning Fräßdorf die dadurch entstehenden Spannungen zwischen dem Schutzrechtsinhaber und den Anwendern. Er analysiert Lösungsmöglichkeiten wie Zwangslizenzen, Schutzrechtspools und Diskriminierungsverbote.

Keywords

Gewerblicher Rechtsschutz Kartellrecht Schutzrecht Schutzrechtsinhaber Technische Standards Zwangslizenzen Ökonomische Analyse des Rechts

Bibliographic information

Industry Sectors
Consumer Packaged Goods
Pharma