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Hassrede und Freiheit der Meinungsäußerung

Der Schutzbereich der Meinungsäußerungsfreiheit in Fällen demokratiefeindlicher Äußerungen nach der Europäischen Menschenrechtskonvention, dem Grundgesetz und der Charta der Grundrechte der Europäischen Union

Benefits

  • Umfassende Auswertung der bisherigen Rechtsprechung von insbesondere EGMR und BVerfG zu Hassreden im Verhältnis zum Schutzbereich der Meinungsfreiheit

  • Erörterung und Vergleich der Bestimmungen der Grundrechtskataloge zum Grundrechtsmissbrauch

  • Darstellung der Gemeinsamkeiten, Unterschiede und Wechselwirkungen zwischen den europäischen Grundrechtskatalogen im Umgang mit Hassreden

Book

Part of the Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht book series (BEITRÄGE, volume 278)

About this book

Introduction

Dieses Buch analysiert den grundrechtlichen Schutzbereich der Garantien der Meinungsäußerungsfreiheit in den Grundrechtskatalogen der EMRK, des Grundgesetzes und der Grundrechtecharta der EU. Das Werk untersucht, inwieweit Hassreden und vergleichbare demokratiefeindliche Äußerungen vom Schutzbereich der Meinungsäußerungsfreiheit umfasst sind. Die Autorin setzt sich mit der zu diesen Äußerungen ergangenen Rechtsprechung der zuständigen Gerichte auseinander. Sie kommt über ausführliche Auslegungserwägungen zu den relevanten Bestimmungen zum Ergebnis, dass die Äußerungen, auch wenn sie einen Grundrechtsmissbrauch darstellen, im Schutzbereich der Meinungsäußerungsfreiheit liegen und ihr Verbot einen rechtfertigungsbedürftigen Eingriff in das Grundrecht darstellt. Diese Schlussfolgerung wird mit der Feststellung verbunden, dass die Anforderungen an die Rechtfertigung eines solchen Eingriffs wegen der in diesen Fällen typischerweise vorliegenden Interessenlage regelmäßig erfüllt werden können.

Keywords

Grundrechtsmissbrauch Hassrede Meinungsäußerungsfreiheit Streitbare Demokratie Grundgesetz

Authors and affiliations

  1. 1.WienAustria

Bibliographic information

  • Book Title Hassrede und Freiheit der Meinungsäußerung
  • Book Subtitle Der Schutzbereich der Meinungsäußerungsfreiheit in Fällen demokratiefeindlicher Äußerungen nach der Europäischen Menschenrechtskonvention, dem Grundgesetz und der Charta der Grundrechte der Europäischen Union
  • Authors Anna Katharina Struth
  • Series Title Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht
  • Series Abbreviated Title Beitr.ausl.Recht,Völkerr.
  • DOI https://doi.org/10.1007/978-3-662-58153-7
  • Copyright Information Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften e.V., to be exercised by Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht, Heidelberg 2019
  • Publisher Name Springer, Berlin, Heidelberg
  • eBook Packages Social Science and Law (German Language)
  • Hardcover ISBN 978-3-662-58152-0
  • eBook ISBN 978-3-662-58153-7
  • Series ISSN 0172-4770
  • Series E-ISSN 2197-7135
  • Edition Number 1
  • Number of Pages XV, 474
  • Number of Illustrations 3 b/w illustrations, 0 illustrations in colour
  • Topics IT Law, Media Law, Intellectual Property
    Human Rights
    European Law
    Media Sociology
    Communication Studies
    Constitutional Law
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