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© 2017

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte als Diskurswächter

Zur Methodik, Legitimität und Rolle des Gerichtshofs im demokratisch-rechtsstaatlichen Entscheidungsprozess

Book

Part of the Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht book series (BEITRÄGE, volume 263)

Table of contents

  1. Front Matter
    Pages I-XVIII
  2. Björnstjern Baade
    Pages 1-12
  3. Erster Teil. Methodik und Legitimationsbedürftigkeit der Entscheidungen des Gerichtshofs

  4. Zweiter Teil. Der Gerichtshof im demokratisch-rechtsstaatlichen Entscheidungsprozess

    1. Front Matter
      Pages 305-305
    2. Björnstjern Baade
      Pages 335-358
    3. Björnstjern Baade
      Pages 359-467
    4. Björnstjern Baade
      Pages 469-473
  5. Back Matter
    Pages 475-546

About this book

Introduction

Das Buch nimmt die aktuelle Kritik am EGMR zum Anlass, die Grundsatzfrage zu stellen, welche Rolle dieser gegenüber dem demokratisch-rechtsstaatlichen Entscheidungsprozess seiner Vertragsstaaten einnehmen sollte. Denn die Kritik an der Legitimität des Gerichtshofs, die momentan im Vereinigten Königreich am drastischsten formuliert wird, wirft berechtigte demokratietheoretische Frage auf und ist ernst zu nehmen. Neben einer detaillierten rechtstheoretischen und -methodischen Bewertung der Rechtsprechung wird die Kritik auch aus staatstheoretischer Sicht behandelt. Hierbei werden jeweils interdisziplinär Erkenntnisse der Philosophie sowie der Sprach- und Politikwissenschaften herangezogen. 
Nach einer ausführlichen Analyse anhand der Wiener Vertragsrechtskonvention werden objektivistische Auslegungsansätze (wie original meaning oder positivisme sociologique) erörtert und zurückgewiesen. Die Kontrolle der Einhaltung prä-existenter Normen ist als alleiniges Erklärungs- und Rechtfertigungsmodell jedenfalls defizitär. Aufgabe des Gerichtshofs ist es auch, den demokratisch-rechtsstaatlichen Entscheidungsdiskurs an seine korrekte Funktionsweise zu binden, seine normative Rationalität sicherzustellen sowie hierfür die Tatsachengrundlage zu prüfen. Hierbei kommt der margin of appreciation und dem sie maßgeblich bestimmenden Faktor der Legitimität der kontrollierten Entscheidung besondere Bedeutung zu. Sie verhindert ihrerseits, dass der Gerichtshof aus seiner Rolle fällt, die darin besteht, als Wächter dieses Diskurses einen Beitrag dazu zu leisten, dass die Institutionen demokratischer Rechtsstaaten ihrer Rolle entsprechen.

Keywords

Counter-majoritarian difficulty Gouvernement des juges Wiener Vertragsrechtskonvention Verfassungsgerichtsbarkeit Demokratie

Authors and affiliations

  1. 1.Fachbereich RechtswissenschaftFreie Universität Berlin Fachbereich RechtswissenschaftBerlinGermany

Bibliographic information

  • Book Title Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte als Diskurswächter
  • Book Subtitle Zur Methodik, Legitimität und Rolle des Gerichtshofs im demokratisch-rechtsstaatlichen Entscheidungsprozess
  • Authors Björnstjern Baade
  • Series Title Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht
  • Series Abbreviated Title Beitr.ausl.Recht,Völkerr.
  • DOI https://doi.org/10.1007/978-3-662-54280-4
  • Copyright Information Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften e.V., to be exercised by Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht, Heidelberg 2017
  • Publisher Name Springer, Berlin, Heidelberg
  • eBook Packages Social Science and Law (German Language)
  • Hardcover ISBN 978-3-662-54279-8
  • eBook ISBN 978-3-662-54280-4
  • Series ISSN 0172-4770
  • Series E-ISSN 2197-7135
  • Edition Number 1
  • Number of Pages XVIII, 545
  • Number of Illustrations 3 b/w illustrations, 0 illustrations in colour
  • Topics Human Rights
    Political Science
    Philosophy of Law
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