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Die Kompetenzen des Vermittlungsausschusses im parlamentarischen Gesetzgebungsverfahren

  • Jan Elsner

Table of contents

  1. Front Matter
    Pages I-XII
  2. Jan Elsner
    Pages 1-3
  3. Jan Elsner
    Pages 5-80
  4. Jan Elsner
    Pages 81-203
  5. Jan Elsner
    Pages 205-257
  6. Jan Elsner
    Pages 259-263
  7. Back Matter
    Pages 265-304

About this book

Introduction

Jan Elsner weist nach, dass die Kompetenzen des Vermittlungsausschusses eindeutig aus dem Grundgesetz ableitbar und vom Bundesverfassungsgericht heute klar umrissen sind. Der Autor greift konkrete Beispiele aus der Staatpraxis auf, in denen diese verfassungsrechtlichen Befugnisse überschritten sein könnten, und setzt sich mit den rechtlichen Konsequenzen auseinander, die im Falle einer Verletzung des Dispositionsrahmens zu ziehen sind.
 
Der Inhalt
  • Der Vermittlungsausschuss – Institution und Verfahren
  • Die Kompetenzen des Vermittlungsausschusses – eine verfassungsrechtliche Analyse
  • Der Vermittlungsausschuss in der Gesetzgebungspraxis
  • Perspektiven – zwischen Bewährung und Reformbedarf

Die Zielgruppen
  • Lehrende und Studierende des Staats- und Verfassungsrechts sowie der Politikwissenschaft
  • Juristen in Ministerialverwaltungen und Rechtsanwaltskanzleien, die mit der Gesetzgebung zu tun haben
Der Autor
Dr. Jan Elsner ist Beamter in der nordrhein-westfälischen Landesverwaltung und Lehrbeauftragter für Staats- und Europarecht an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung des Landes NRW.

Keywords

Verfassungsrecht Bundesverfassungsgericht parlamentarische Gesetzgebung Legislaturperiode Art. 77 Abs. 2 GG Recht und Politik

Authors and affiliations

  • Jan Elsner
    • 1
  1. 1.WittenGermany

Bibliographic information

Industry Sectors
Pharma