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Blankettstrafgesetze und ihre verfassungsrechtlichen Grenzen

  • Guido P. Ernst

Part of the Juridicum - Schriften zum Wirtschaftsstrafrecht book series (JUSCHWI, volume 1)

About this book

Introduction

Der Autor untersucht die Gesetzestechnik der Verweisung und entwickelt u.a. mit den Geboten eindeutiger Verweisung und eindeutiger Gesamtregelung sowie der Konkretisierung des Gebots der Zumutbarkeit des Rechtsfindungsprozesses für den Normadressaten ein Instrumentarium zur verfassungsrechtlichen Überprüfung von Blankettstrafgesetzen. Ferner wird aufgezeigt, dass bei sog. unionsrechtsakzessorischen Blankettstrafgesetzen nicht alle Sprachfassungen im Rahmen der Auslegung der unionsrechtlichen Ausfüllungsnorm Relevanz erlangen. 

Der Inhalt
  • Gesetzestechnik der Verweisung
  • Statische bzw. dynamische Verweisung auf ein „nicht geltendes“ Verweisungsobjekt
  • Bestimmtheits- und Normenklarheitsgebot insb. Gebot eindeutiger Verweisungen und eindeutiger Gesamtregelung sowie Zumutbarkeit des Rechtsfindungsprozesses
  • Abgrenzung zwischen Arznei- und Lebensmitteln im Rahmen arznei- und lebensmittelrechtlicher Straftatbestände
  • Anwendbarkeit des nationalen oder unionsrechtlichen Arzneimittelbegriffs i.R.d. Abgrenzung Arzneimittel – Lebensmittel  
  • Auslegung der unionsrechtlichen Ausfüllungsnorm bei unionsrechtsakzessorischem Blankettstrafgesetz
Die Zielgruppen
  • Dozierende und Studierende des (Wirtschafts-)Straf-, Verfassungs-, Europa- und besonderen Verwaltungsrechts
  • Richter, Rechtsanwälte, Staatsanwälte
Der Autor
Dr. Guido P. Ernst ist Staatsanwalt in Stuttgart und Lehrbeauftragter an der Hochschule für Öffentliche Verwaltung und Finanzen, Ludwigsburg.

Keywords

Bestimmtheitsgebot Normenklarheitsgebot Gesetzestechnik Verweisung unionsrechtsakzessorisch EU-Sprachenregelung

Authors and affiliations

  • Guido P. Ernst
    • 1
  1. 1.TübingenGermany

Bibliographic information