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Die Einschränkbarkeit des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs im Einzelfall

  • Marcus Sonnenberg

Table of contents

  1. Front Matter
    Pages I-XIV
  2. Marcus Sonnenberg
    Pages 1-8
  3. Marcus Sonnenberg
    Pages 46-93
  4. Marcus Sonnenberg
    Pages 242-257
  5. Marcus Sonnenberg
    Pages 258-276
  6. Back Matter
    Pages 277-299

About this book

Introduction

Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch verleiht dem Inhaber ein grundsätzlich unbeschränktes Ausschließlichkeitsrecht. Dies bereitet Schwierigkeiten, wenn der Unterlassungsanspruch ausschließlich als Drohmittel eingesetzt wird, um möglichst hohe (Lizenz-)Erlöse zu erzielen. Hierbei kann es zum Konflikt zwischen dem Patent als verkehrsfähigem Wirtschaftsgut und den sonstigen Schutzzwecken der Rechtsgewährung von Patentrechten kommen. Marcus Sonnenberg untersucht problematische Fallkonstellationen und erläutert, unter welchen Voraussetzungen eine Einschränkung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs, auch im Hinblick auf die Zwecke und Funktionen dieses Rechts, nach internationalen, europäischen und nationalen Vorgaben möglich und geboten ist. Dabei zieht der Autor aufgrund der besonderen Bedeutung solcher Fallkonstellationen in den USA auch die US-amerikanische Rechtslage vergleichend hinzu.

 

 

Der Inhalt

·       Zweckrichtung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruch

·       Die eBay-Rechtsprechung des US Supreme Court

·       Rechtsmissbrauch mittels patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs

·       Patent- und kartellrechtliche Zwangslizenz

 

 

Die Zielgruppen

·       Dozierende und Studierende der Wirtschafts- und Rechtswissenschaften mit den Schwerpunkten Immaterialgüterrecht bzw. Gewerblicher Rechtsschutz

·        Richter und Rechtsanwälte aus dem Bereich des Patentrechts

 

 

Der Autor

Dr. Marcus Sonnenberg promovierte am Exzellenzcluster Normative Ordnungen  (Lehrstuhl von Herr Prof. Dr. Alexander Peukert) der Goethe-Universität Frankfurt am Main.

 

Keywords

Patentrechtlicher Unterlassungsanspruch Patentverfahrensrecht Rechtsmissbrauch kartellrechtliche Zwangslizenz patentrechtliche Zwangslizenz

Authors and affiliations

  • Marcus Sonnenberg
    • 1
  1. 1.Frankfurt am MainGermany

Bibliographic information

Industry Sectors
Pharma
Finance, Business & Banking
Law
Consumer Packaged Goods
Engineering